Werkstattgespräch mit SPD

Liebe Piraten, Freunde, Interessenten und Mitstreiter,

wir laden euch – leider verspätet, aber trotzdem herzlich – zu unserem gemeinsamen, offenen Werkstattgespräch zum Thema Bürgerbeteiligung und Transparenz mit der SPD im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ein.

Das Gespräch findet heute, 05.10.2011, ab 19:30 Uhr im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin statt.

In drei Gesprächsrunden wird erörtert, was im Xhain in Fragen der Transparenz und Bürgerbeteiligung alles falsch läuft, was man ändern kann und wie wir konkret vorgehen werden.

Ihr könnt das ganze auch im Livestream verfolgen unter:

http://www.piraten-streaming.de/

Klickt rein oder kommt vorbei, wir freuen uns auf euch!

Ihr hattet Recht – wir hatten Unrecht. Leider…

Nach unserem Treffen gestern mit Herrn Baasen, Bezirkswahlleiter im Bezirk
Friedrichshain-Kreuzberg, kennen wir nun die Rechtsauffassung des
Bezirkswahlamtes (und des Bezirksrechtsamtes). Auf Grund unserer zu
kleinen Fraktion fällt das Vorschlagsrecht für den Stadtrat an die LINKE.

Wir wollten alle Möglichkeiten ausloten, dem Wählerwillen gerecht zu
werden, was für uns vor allem heißt, etwas an den bestehenden
Verhältnissen zu ändern. Und mit genug Stimmen für 9 Sitze und einen
Stadtrat bedeutet das eben auch eine Veränderung im Bezirksamt. Wir
möchten uns nicht nachsagen lassen, es mangele uns an Einsatz oder wir
hätten nicht alles probiert. Wir haben uns informiert, wir haben uns
beraten lassen, die Sachlage geprüft – und wir haben uns geirrt.

Auf unserer Gebietsversammlung, am 13.10.2011, steht die Wahl der
Bezirksstadtratskandidaten auf der Tagesordnung. Wie wir weiter
verfahren werden, ob wir z.B. DER LINKEN Kandidaten vorschlagen, zu
einer gemeinsamen Wahl aufrufen oder DER LINKEN das Feld überlassen, all
das wird dort die Xhainer Basis entscheiden. Macht euch doch schon mal
Gedanken, was ihr für das Beste haltet. Alle, die sich an dieser
Diskussion beteiligen wollen, sind hiermit herzlich eingeladen.

Was bisher geschah:

Intransparenz und Hinterzimmerklüngelei? Ein Kommentar

Ahoi!

Seit einigen Tagen taucht der Name ‚Anke Domscheit-Berg‘ im Zusammenhang mit den Begriffen ‚Stadtrat‘ ‚Piratenpartei‘ und ‚Kandidaten‘ auf. Dies hatte zur Folge, dass uns, der zukünftigen Xhainer BVV-Fraktion, Intransparenz und Hinterzimmerklüngelei vorgeworfen wird.

Da ich glaube, dass ein großer Teil dieser Vorwürfe nur auf Grund von mangelnder Information und Hören-Sagen entstanden ist, möchte an dieser Stelle einen Kommentar, den Ralf Gerlich auf dem Blog der Linken geschrieben hat, nochmals posten.

Ich bitte alle, die dieses Thema interessiert, sich diesen Text durchzulesen und darüber nach zu denken.

Ralf schrieb:

„Wie kam es zu Anke? Längere Erklärung aber eigentlich ganz einfach:
Als klar wurde d. den Piraten evt. das Vorschlagsrecht f. einen SR zu steht haben wir begonnen darüber nachzudenken wer in Frage kommen könnte. Als wir bemerkten dass das Vorschlagsrecht strittig ist und evt.nur per längerem Rechtsstreit geklärt werden könnte haben wir nach einem möglichen Kandidaten gesucht, der auch eine Kompromisslösung zwischen Linke und Piraten hätte ermöglichen können. Der Wählerwille, der uns zur Drittstärksten Kraft im Bezirk gemacht hat sollte bei dem Vorschlag im Mittelpunkt stehen. Bei der Besetzung eines Stadtratspostens ist dies der Punkt, für mehr Transparenz in der Verwaltung zu sorgen.
In einem Gespräch zwischen Julia und mir sind wir Leute durchgegangen die im Bereich Open Government ordentlich Kompetenz aufweisen, dabei in der Lage wären eine Behörde zu leiten und in diese Richtung zu entwickeln. So sind wir auf Anke gekommen. Super fähig, keine Linke, kein Pirat (dass sie Grüne ist war zu dem Zeitpunkt unklar, ist aber auch egal), die Ideale Lösung um zusammen mit den Linken gemeinsam zu neuen Ufern aufzubrechen und den Wählerwillen mit zu nehmen. Julia hat angerufen, Anke (nicht wörtlich) wow, spannend und dann „kann ich mir vorstellen gesagt“. Habemus candidate.
Die beiden anderen Kandidaten wussten darüber Bescheid sowie auch alle zukünftigen BVV-Verordneten der Piraten Xhain und noch ein paar andere Piraten und Anke hat es glaube ich auch getwittert.
Nix kungel, nix geheim, einfach ein Vorschlag. Und einen Vorteil hat Anke auch nicht, da sie wie alle anderen Kandidaten vor der Basis der Xhainer Piraten bestehen muss, die die beiden anderen Kandidaten und deren Kompetenz richtig gut kennt (Andreas zum Beispiel ist u.A. einer der Hauptverfasser unseres Bildungsprogramms und alle wissen und schätzen das).
Ich hoffe, für Klarheit gesorgt zu haben.“

Ich hoffe dieser Text trägt zur allgemeinen Beruhigung bei.

Viele Grüße

Felix J. Just

 

Der Kommentar von Ralf Gerlich wurde das erste Mal veröffentlicht unter:

http://dielinkefk.wordpress.com/2011/09/30/uberraschung-im-bezirksvorstand-uber-piratenerkenntnis/#com-head

Friedrichshain-Kreuzberg: Piraten werden Bezirksstadtrat vorschlagen

Bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg ist die Piratenpartei von den Wählern zur drittstärksten Kraft gewählt worden. Sie wird ihr daraus resultierendes Vorschlagsrecht für einen Bezirksstadtrat wahrnehmen, um alle Möglichkeiten zu nutzen den Wählerwillen nach mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz auch auf Bezirksebene umzusetzen.

Zweifel am Vorschlagsrecht der Piratenpartei waren durch Äußerungen der LINKE  aufgekommen, das Landeswahlamt würde das Vorschlagsrecht der LINKE zusprechen, wenn deren Fraktion durch die Nichtbesetzung einiger Sitze durch die Piraten zur drittstärksten Fraktion würde.
Nach Aussage des Landeswahlamtes ist es für den vorliegenden Fall nicht zuständig, sondern verweist an das Bezirkswahlamt.

Tatsächlich gibt das Berliner Bezirksverwaltungsgesetz, in Übereinstimmung mit der Verfassung von Berlin, dem Wählerwillen eindeutig den Vorrang bei der Wahl der Bezirksstadträte. Die tatsächliche Fraktionsstärke spielt dabei keine Rolle. Für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg bedeutet dies, dass drei Stadträte von den Grünen, einer von der SPD und einer von der Piratenpartei vorgeschlagen wird. In Anerkennung des Wählerwillens akzeptiert die Piratenpartei die Vorschläge der anderen Parteien und hätte dies auch bei einem Vorschlagsrecht der LINKE getan, wenn diese die dafür nötigen Wählerstimmen erhalten hätte.

Die Mitglieder der Piratenpartei des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg werden der zukünftigen BVV-Fraktion Kandidaten vorschlagen. Diese werden sich auf der Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg am 13.10.2011, in der Jägerklause, Grünberger Str.1,  zur Wahl stellen.

Gebietsversammlung Xhain 13.10.2011

Ahoi liebe Xhain-Piraten!

Die  Wahl ist vorbei und unser hervorragendes Wahlergebnis in  Friedrichshain-Kreuzberg bringt viele interessante Möglichkeiten zum  politischen Gestalten mit sich.

Darüber wollen wir mit Euch beraten und entscheiden wie wir gemeinsam unsere Politik in Xhain umsetzen können.

Daher laden wir Euch ganz herzlich zur Gebietsversammlung am Donnerstag, den 13.10.2011, in der Jägerklause, Grünbergerstraße 1 ein.
Akkreditierung ab 18:30 Uhr
Beginn 19:00 Uhr

Die vorläufige Tagesordnung
1. Wahl der Stadtratskandidatenvorschläge für das Bezirksamt Xhain
2. Bericht über Treffen mit den anderen Parteien
3. Wahl der Beauftragten für die Bezirkswebseite
4. Bericht vom großen Kommunalpolitikertreffen, Diskussion üsupiber Bezirksliquid
5. Besprechung weiteres Vorgehen und Arbeiten in der BVV
6. Diskussion und evtl. Wahl von Beauftragten
7. Sonstiges
8. Anekdoten und Eichhörnchen

Weil  wir gerade von Leichtmatrosen (Neupiraten) überrannt werden, bitten wir  um zahlreiches Erscheinen um die Beschlussfähigkeit sicherzustellen.

Wer vorher schon weiß, dass er erscheinen wird, kann dies hier notieren:
Teilnehmer

Felix J. Just
i.A. Piraten Xhain

Treffen mit den Grünen

Die Grünen haben uns zu Gesprächen über die Bildung eines Bezirksamts einladen und wollen diskutieren, ob in der kommenden Legislaturperiode gemeinsame politische Projekte möglich sind.

Die Verhandlungskommission der Grünen besteht aus: Fatma Celik und Andreas Weeger (Geschäftsführender Ausschuss/Vorstand) Kristine Jaath und Florian Schärdel (Mitglieder der BVV-Fraktion) Antje Kapek (Fraktionsvorsitzende BVV, jetzt MdA) und Dirk Behrendt (MdA) Monika Herrmann und Franz Schulz

Darum gehen wir morgen, den 28.09.2011,  um 21:00 Uhr zu ihnen in ihre Geschäftsstelle in der Dresdener Straße 10.

 Das Treffen ist öffentlich, wir werden auch einen Audiostream zur Verfügung stellen und die Aufzeichnung  im Anschluss des Gesprächs verfügbar machen. Die Bekanntgabe des Links dazu erfolgt über Twitter @BVVPiratenXhain, sowie Update in diesem Post.

+++Update+++

Die Aufzeichnung des Gesprächs findet ihr unter: http://soundcloud.com/derpupe/20110928-sondierungsgespr-ch

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Treffen mit der Linken

Leider hatten wir bisher keine Möglichkeit, direkte Gespräche mit der Linken führen zu können. Unser Wahlerfolg und die sich daraus ergebende Sitzverteilung in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ist ein geeigneter Anlass, dies nachzuholen.

Daher haben wir die Linke zu Gesprächen eingeladen und werden uns am Dienstag, den 27.09.2011 um 19:30 Uhr in der Jägerklause, Grünbergerstraße 1 mit ihnen treffen.

Wir wollen über die zukünftige Arbeit in der BVV sprechen und die Besetzung eines Stadtratspostens erörtern.

 

+++Update+++

Die Aufzeichnung des Gesprächs findet ihr unter: http://t.co/H7Yy4NtM

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Erstes Treffen der zukünftigen Piraten-Fraktion

Da die Wahl vorbei ist und jetzt die Arbeit beginnt, wollen wir nicht lang zögern. Daher werden wir, die zukünftige Fraktion der Piraten in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, uns morgen um 18:30 Uhr in der Jägerklause, Grünberger Straße 1 treffen.

Es gibt viel zu tun und so einiges zu besprechen:

– Wahlergebnis und daraus resultierende Sitzverteilung
– wie stellen wir uns die Arbeit(sverteilung) in der BVV vor
– Kommunikationswege in und mit der Fraktion