Stopp A100 – Keine Autobahn durch Fried­richshain! – Fahrradtour am Samstag den 18. Juni um 14 Uhr

Die Autobahn A100 soll nach dem Willen des Berliner Senats in einem 17. Bauab­schnitt vom Treptower Park bis zur Storkower Straße weiter­gebaut werden. Dagegen wollen das “Aktions­bündnis A100 stoppen!” und zahlreiche weitere Gruppen mit einer Fahrradtour protes­tieren.

Der stadt­pla­ne­rische Irrsinn des Autobahn­wei­terbaus wird die Lebens­qua­lität der Anwohner*innen in Fried­richshain spürbar senken, die Luftver­schmutzung und die Lärm­be­läs­tigung signi­fikant steigern. Bereits mit der Unter­tun­nelung des Ostkreuzes hat der Senat Fakten geschaffen. Nun soll plötzlich aus einer Zusam­men­legung von 16. (Neukölln – Treptower Park) und 17. Bauab­schnitt (Treptower Park – Storkower Straße) im Bundes­ver­kehrs­we­geplan 2030 eine alter­na­tivlose Situation konstruiert werden, um die notwendige Bürger­be­tei­ligung auszu­hebeln. Die bereits chronisch verstopften Magis­tralen Frank­furter Allee und Möllen­dorff­straße sollen den zusätzlich anfal­lenden Verkehr auch noch aufnehmen. Außerdem ist damit zu rechnen, dass Schwer­verkehr durch dieses Nadelöhr eine Abkürzung zum Anschluss nach Norden auf die A114 suchen wird. Nicht zuletzt werden die Grün­flächen rund um das Ring-Center verschwinden, da die geplante Autobahn hier aus einem doppel­stö­ckigen Tunnel an die Oberfläche stößt und auf die Freifläche hinter dem Ring-Center geführt werden soll.

Treffpunkt: Um 14 Uhr am S-Bahnhof Treptower Park, Fußgängerbereich Ecke An den Treptowers/ Martin-Hoffmannstraße auf der Nordseite.

Route: Wir fahren vom Treptower Park über Ostkreuz (Zwischen­kund­gebung), Frank­furter Allee bis zur Storkower Straße/Ecke Rudolff-Seifert-Straße

Macht alle mit!

24. Peira-Matinee am 22. Mai 2016 um 11-13:00 Uhr

24. Peira-Matinée am 22. Mai 2016 um 11-13:00 Uhr

Piraten: Ende, aus, Utopie gescheitert? – Nein, ihre große Zeit kommt erst noch!

Ein Gespräch mit dem Spitzenkandidaten und weiteren KandidatInnen der Berliner Piratenpartei zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016: Bruno Kramm, Dr. Josef-Franz Schmitt, Philipp Magalski, Dr. Bettina Günter, Simon Kowalewski, Alexander Spies

Moderation Rainer Thiem
Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Ort:
Cum Laude das Restaurant Humboldt-Universität zu Berlin
Am Festungsgraben
10117 Berlin

www.peira.org/veranstaltungen

PIRATEN – „Bärenstark für Hanf in Berlin“

Am Samstag, den 07. Mai findet ganztags der jährliche internationale Hanfwandertag „Global Marihuna March“ (GMM) in Berlin statt.

Der Auftakt ist ab 12 Uhr am Roten Rathaus in der Jüdenstraße. Die
Wanderung mit Zwischenkundgebungen am RAW-Gelände und Görlitzer Park
führt über die Karl-Marx-Allee und Warschauer Straße nach Kreuzberg.

Ab 16 bis 22 Uhr wird auf dem Oranienplatz in Kreuzberg ein vielfältiges musikalisches Bühnenprogramm mit verschiedenen Künstlern und Redebeiträgen geboten.
Der Reggae-Star Ganjaman moderiert ein abwechslungsreiches Programm mit Crossover, Reggae und Dubstep, sowie verschiedenen Redebeiträgen.
Wir PIRATEN sind natürlich wieder mit einem Stand mit Informations- und Werbematerial zum Thema Hanflegalisierung und Hanf als Genussmittel, Medizin und Rohstoff dabei.

Hierzu Oliver Waack-Jürgensen, PIRATEN Berlin Beauftragter Suchtpolitik:
„Die aktuelle internationale Entwicklung hat auch in Europa zu einem Umdenken, was Cannabis betrifft, geführt. Hanf ist nicht mehr die Teufelsdroge, sondern eine uralte Kulturpflanze mit vielen Möglichkeiten. Der medizinische Nutzen ist unumstritten. Jetzt wollen wir zusammen mit Betroffenen vernünftige politische Lösungen für eine schnelle Freigabe unter kontrollierten Bedingungen entwerfen.“

Dieses Jahr werden auf der Auftaktkundgebung Simon Kowalewski ( Suchtpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin, Kandidat für das Abgeordnetenhaus Berlin )
und auf der Abschlusskundgebung
Oliver Waack-Jürgensen (Suchtpolitischer Beauftragter Piratenpartei Berlin, Kandidat für das Abgeordnetenhaus Berlin) für die PIRATEN Berlin sprechen.

Die PIRATEN wollen auf dem jährlichen internationalen Hanfwandertag GMM auf die vielfältigen Verwendungsmöglichkeiten der Pflanze als Medizin, Genußmittel oder Rohstoff für Kleidung, Häuser und Nahrungsmittel aufmerksam machen. Auf dem Oranienplatz wird die Gelegenheit geboten, sich bei PIRATEN über vielfältige Hanfprodukte, wie Vogelfutter, Baustoffe oder leckere Hanfmehlbrötchen zu informieren sowie über Themen wie Modellprojekte zur Cannabisabgabe zu diskutieren.
Ebenso wird sich der erst vor kurzem zusammen mit Piraten gegründete erste Cannabis Social Club Deutschlands, der CSC Berlin vorstellen, Einblicke in die Arbeit bieten und um Unterstützung werben.

Bis 22 Uhr feiern wir auf dem Oranienplatz in Kreuzberg „Bärenstark für Hanf“ in Berlin.

Hanfsignet

Zusätzliche Informationen:

Weitere Informationen zur Veranstaltung:
* http://gmminberlin.de

Überparteiliches Treffen der Hanf-Piraten immer donnerstags alle 2 Wochen im Hanfmuseum ab 19 Uhr.

Links:
* Website der GMM-orga: http://gmminberlin.de
* Website des Berliner CSC: http://cannabis-social-club.berlin/gmm-in-berlin-am-07-05-2016/
* Facebookseite IG Hanf: https://www.facebook.com/ighanf/
* Facebookseite GMM-orga:https://www.facebook.com/events/230075084002382/
* Ein Lehrfilm vom Landtagsabgeordneten der Piraten Lukas Lamla zu Hanfanbau:

* Mailingliste AG Drogen & Suchtpolitik:
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-drogen ;
* Übersicht zum GMM vom DHV: https://hanfverband.de/nachrichten/news/ue
bersichtsseite-global-marijuana-march

Kein Ende der GEMAinheiten – Kulturelle Vielfalt statt Austrocknen von Kultur.

Die Piratenpartei ruft am 25.4.2016 um 18:00 am Kosmos, Karl Marx Allee 131a, in Berlin während der GEMA Mitgliederversammlung zur Kundgebung auf, um die Existenz bedrohende Situation der Berliner Klubkultur zu dokumentieren. Die viel zu hohen GEMA-Tarife gefährden jedes Jahr aufs neue, fast jeden mittleren und kleinen Club in Berlin.

Mit der GEMA-Vermutung [1] hat die Verwertungsgesellschaft ein weltweit einmaliges Monopol, jedes musikalische Werk ohne gesonderten Nachweis als lizensierungspflichtiges Repertoire zu bewerten und den Musikkonsumenten und Nutzer zu belasten, auch wenn nachweislich der größte Teil aller musikalischen Schöpfungen gar kein GEMA-Repertoire ist.

Gleichzeitig spottet die Verteilungsgerechtigkeit gegenüber musikalischen Schöpfern jeglicher Beschreibung, denn die intransparente GEMA zahlt einem Verleger mehr als dem einzelnen Textdichter oder Komponisten. Sie bevorzugt darüber hinaus die Inhaber großer und bekannter Repertoires gegenüber der überwältigenden Mehrheit der kleineren Künstler und Urheber.

Bruno Kramm, der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Berliner PIRATEN klagt bereits gegen die GEMA, um die ungerechtfertigte Beteiligung der Verleger an den Urheberrechtstantiemen zu beenden und fasst zusammen:

„Seit dem großen GEMA-Shitstorm im Jahre 2012 hat sich die Situation für Kulturschaffende und Clubbetreiber nicht wirklich verbessert, während die GEMA vor allem durch den Reformstau, politische Nebelkerzen und strategische Imagepflege glänzt. Anstelle Antworten auf die so offensichtlichen Fragen des digitalen Wandels für die Kreativen von Morgen zu finden, glänzt die GEMA , durch ihre feudalistische Selbstbedienung, die Berlins Kulturlandschaft systematisch austrocknet.“

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/GEMA-freie_Musik#GEMA-Vermutung

Gemüse frisch und fair vom Acker auf den Teller

Infoveranstaltung zur solidarischen Landwirtschaft

Am 2. Mai 2016, 19:30 – 21 Uhr findet im
BVV–Saal, Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4–11, 10965 Berlin
eine Informationsveranstaltung zum Thema „Solidarische Landwirtschaft in Berlin“ statt.

Hierzu geht es um folgende Fragen:

  • Wie kann eine zukunftsfähige und faire Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik mitten in Berlin aussehen?
  • Wie können wir auf bezirklicher Ebene regionale Versorgungsstrukturen fördern und eine stadtnahe Lebensmittelproduktion gewährleisten?
  • Und uns dabei auch noch gesund ernähren?

Philipp Magalski, Sprecher für Umwelt und Naturschutz der Piraten äußert dazu:

„Wir Piraten haben beschlossen, uns dafür einzusetzen, dass in Berlin mehr Obst und Gemüse dezentral von Einwohner*innen gemeinschaftlich und öffentlich zugänglich angebaut, geerntet und verzehrt werden kann. Dazu sollen das Land Berlin und seine Bezirke dezentral Flächen und Mittel zur Verfügung stellen, auch um die Erforschung neuartiger urbaner Landwirtschaftsmethoden zu entwickeln. Hierzu zählen zum Beispiel Vertical Farming und automatisierte Pflanzung, Bewässerung und Ernte.“

Das Konzept der solidarischen Landwirtschaft bietet einen Ansatz für eine alternative Ernährungspolitik in Berlin.
In der solidarischen Landwirtschaft tragen mehrere Privat-Haushalte die Kosten eines landwirtschaftlichen Betriebs, wofür sie im Gegenzug dessen Ernteertrag erhalten. Durch den persönlichen Bezug zueinander erfahren sowohl die Erzeuger*innen als auch die Konsument*innen die vielfältigen Vorteile einer nicht-industriellen, marktunabhängigen Landwirtschaft.
Christian Heymann, Bauer des solidarische Landwirtschaftsbetrieb SpeiseGut (Spandau) kommt ins Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg, um die Spandauer Initiative vorzustellen und zu erklären, wie jeder von uns Gemüse direkt vom Bauern erhalten kann. Denn ab sofort können neue Teilnehmer(innen) einsteigen und wöchentlich ihren Anteil von der Ernte erhalten – frisch vom Acker, ohne umweltbelastende Verpackung und lange Transportwege.

Die Veranstaltung ist kostenlos.

Um Anmeldung bis zum 30.04.2016 bei helena.jansen@staepa-berlin.de wird gebeten.
Kontakt: Helena Jansen, Fachpromotorin für Kommunale Entwicklungspolitik, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Telefon: 030 -61 20 91 65

Die Wahlkampfplanung nimmt Fahrt auf 

Die Landesliste und die Bezirksliste der Piratenpartei sind aufgestellt.
2011 hatten wir die Agenda Xhain [https://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/AgendaXhain] aufgestellt. Im Rückblick darauf haben wir überrascht festgestellt, dass wir in der Tat das meiste davon umgesetzt oder in die Wege geleitet haben, und das als Oppositionsfraktion!

Wir sind nun fleißig dabei, unser Bezirksprogramm für die Wahl 2016 zu vervollständigen. Wesentlich ist dabei die Stadtplanung, denn leider ist grüne Baupolitik Betonpolitik, und die Transparenz des grünen Baustadtrates Hans Panhoff ist mit der Transparenz von Beton zu vergleichen. Daher hat die BVV auch die Amtsführung dieses Stadtrats missbilligt, der wesentliche Informationen mehrere Monate lang der BVV und den zuständigen Ausschüssen vorenthalten hatte. Die Grünen sahen darin wohl kein Problem und haben ihn gestützt (wir sind ja gespannt, ob sie ihn wieder aufstellen).

Für den Wahlkampf arbeiten wir gerade an unserer Kampagne und dem Design der Plakate. Diese sind schon über unseren Twitteraccount @prt_xhn verbreitet worden und werden auch demnächst auf Flächen der Kulturplakatierung Berlin, die uns diese zur Verfügung stellt, zu sehen sein. Bei den Plakaten gehen wir weg vom traditionellen orange und versprechen auch, keine nautischen Metaphern zu verwenden! Die Plakate werden ergänzt durch Postkarten, die wir auslegen.

Die Piraten Xhain treten ein für eine progressive und vorwärtsgewandte Politik in allen Politikfeldern. Dabei ist für uns der Aspekt der Teilhabe zentral.

Globaler Aktionstag gegen Rassismus

Am 20. März 2016 um 12.00 Uhr am Platz der Luftbrücke findet zum globalen Aktionstag gegen Rassismus der Carnival Al-Lajiìn_Al-Lajiàat statt.

Ins Leben gerufen wurde der Carnival vom selbstorganisierten Theaterkollektiv
Refugee Club Impulse RCI.

Die Piratenpartei Deutschland Berlin ruft zur Teilnahme an dieser wichtigen Aktion auf.

Wir wollen unsere Solidarität mit den Menschen zeigen, die bei uns Schutz suchen, denn jeder hat ein Recht auf ein Leben in Würde. Wir unterstützen den Kampf gegen Rassismus und verurteilen den mit Rassismus einhergehenden Hass. Der Widerstand gegen den allgegenwärtigen Rassismus muss gerade heute noch lauter und sichtbarer werden.

Wir sagen nein zu Gewalt und Ausgrenzung. Wir lehnen das Asylpaket II ab, weil es das individuelle Grundrecht auf Asyl zur Unkenntlichkeit verwässert. Menschen sind kein Spielball der Politik. Die Würde aller Menschen ist unantastbar.

Hier findet Ihr die Flyer in verschiedenen Sprachen:

Flyer Arabisch
Flyer Deustch
Flyer Englisch
Flyer Farsi
Flyer Französisch
Flyer Italienisch
Flyer Türkisch

Quellen:
https://myrightisyourright.de/seite/Carnival
https://myrightisyourright.de/de/material

Themenwoche Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) und die Industrie von morgen

Das Bedingungslose Grundeinkommen – PIRATEN-Politik

Vom 27.02.2016 bis 06.03.2016 startet die zweite bundesweite Themenwoche der Piratenpartei Deutschland.

Themenwochen beschäftigen sich einmal im Quartal mit einem speziellen Piratenthema. Dafür stellen wir themenspezifisches Infomaterial zur Verfügung und organisieren Veranstaltungen, damit sich umfassend über das Thema informiert werden kann.

Das Thema der zweiten Themenwoche ist „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) und die Industrie von morgen“.

BGE bedeutet, dass jeder Mensch das zum Leben Notwendige bekommt, ohne dass er dazu eine Gegenleistung erbringen muss. Ein BGE verwirklicht also das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftlich-kulturelle Teilhabe unabhängig von einer Erwerbsarbeit. Es gibt den Menschen die Freiheit, ihren eigenen Weg zu finden, und fördert gleichzeitig gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es ermöglicht Engagement, Kreativität und Eigeninitiative.

Das BGE kann und soll die Kreativität des Einzelnen fördern.

Im Rahmen der Themenwoche gibt es einige Veranstaltungen, die Sie interessieren könnten:

* Am 28.02. gibt es einen Polit-Brunch ab 13 Uhr im Vor-Ort-Büro (Crellestraße 33, 10827 Berlin) zum Thema BGE
* Im Anschluss findet eine Info-Veranstaltung zum BGE am So. 28.02. ab 15 Uhr im Rathaus Zehlendorf (Kirchstr. 1/3 14163 Berlin), Raum C22/23 statt. Gastredner ist der Blogger Robert Ulmer, der sich bereits in vielen Artikeln mit dem Thema BGE auseinandergesetzt hat.
* Die Abschlussveranstaltung ist auf den 06.03. terminiert, ab 11 Uhr im Cafe Sybille, Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin.

Podiumsdiskussion mit
– Natalie Pavlovic – Netzwerk Grundeinkommen
– Johannes Ponader – Mein Grundeinkommen e.V.
– Alexander Spies – Berliner Sozialpiraten
– Ines Eck – Fluxuskünstlerin

* 13.3. ein Podium in Prenzlauer Berg mit Piraten, die Linke und FDP zu BGE – Speiches Blueskneipe (Prenzlauer Berg – Raumerstraße 39, 10437 Berlin) 16:00-18:00 mit einer Radioaufzeichnung

Einladung Gebietsversammlung Xhain

Ahoi Xhainer Eichhörnchen,

die Wahl bahnt sich an und klar ist: 3% sind schaffbar! Wie wollen wir uns nun u.a. organisatorisch aufbauen, um in Xhain auch 2016 wieder einen spaßig lustvollen und anregenden Wahlkampf hin zu legen. Auf der nächsten Gebietsversammlung (GV) kann hier der Tagesordnungspunkt: „Aussprechen von neuen Beauftragungen“ als erster Diskussionsanlass dienen. Fakt Nr.1 ist aber: Viel Zeit ist nicht mehr!

Deshalb laden wir Dich hiermit zur ersten Gebietsversammlung 2016 der Piraten Xhain ein!

Ort: Büro der Piratenpartei in der Grünberger Straße 14, 10243 Berlin
Datum: Donnerstag 3.3.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr

Die vorgeschlagene Tagesordnung lautet:

1. Allgemeines
1.1 Wahl der Versammlungsämter
1.2 Formalien
1.3 Beschluss über eine Tagesordnung
2. Beauftragungen
2.1 Bericht anwesender Beauftragter. Aussprache
2.2 Anträge betreffend laufender Beauftragungen
2.3. Aussprechen von neuen Beauftragungen
2.4 ggf. Wahl neuer Beauftragter
3. BVV-Fraktion
3.1 Be­richt der Fraktion. Aus­­spra­­che
3.2 Empfehlungen an die Fraktion.
4. Sonstige Anträge, sonstige Themen
5. Ausklang und Eichhörnchen

Der beste Zugang über das Internet zu allen Fragen rund um diese GV ist:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2016.1

Wer Anträge schreiben will oder sich einen Überblick über diese verschaffen will, sollte dort dem Link: ‚Antragsportal‘ folgen.

Wer speziell an der Tagesordnung basteln oder andere Feinarbeit für die GV leisten will, sollte das Vorbereitungspad nutzen: https://xhain.piratenpad.de/GVXHain-2016-1

Wir freuen uns darauf Euch am Donnerstag den 3.3.2016 in der G14 zu sehen!

Einladung zur vierten Strategiekonferenz: Lets go Wahlprogramm

Die vierte Wahlkampf-Strategiekonferenz widmet sich dem Thema Wahlprogramm, dem Wahlkampffahrplan sowie der Öffentlichkeitsarbeit. Diese Konferenz findet am Samstag, den 09.01.2016, in der Landesgeschäftsstelle (P9A) [1] statt. Die Planung, Durchführung und Auswertung erfolgt, wie auch bei der ersten Konferenz, durch das Bezirksbeauftragtentreffen (BBTreff).

Was: Wahlkampf Strategiekonferenz 4: Lets go Wahlprogramm
Wann: 09.01.2016 ab 11:55 Uhr bis 17:30 Uhr
Wo: Landesgeschäftsstelle (P9A) [1] Pflugstraße 9a in 10115 Berlin

Ausrichtung auf den kommenden Wahlkampf und Stärkung der Schlagkraft der Berliner PIRATEN – das sind Ziele der Veranstaltungsreihe, welche durch das Bezirksbeauftragtentreffen[2]organisiert wird.

Die vierte Wahlkampf-Strategiekonferenz hat das Ziel, den Fahrplan zur Entwicklung des Wahlprogramms sowie den Wahlkampf Zeitplan zu überprüfen und zu aktualisieren.

Dieses Mal gliedert sich die Veranstaltung in 4 Themenblöcke, in denen das jeweilige Thema diskutiert und eine gemeinsame Meinung gebildet wird.

Themenschwerpunkte im Detail:

  • Fahrplan Wahlprogrammentwicklung
    Seit Start der Wahlprogrammtage sind verschiedene Thementage gelaufen. Wir wollen gemeinsam den Fahrplan prüfen und updaten.
    Wie sind wir im Fahrplan der Wahlprogrammthementage?
    Wann folgt die Verabschiedung des Wahlprogramms?

  • Zeitplan Wahlkampf
    Es wurde ein Zeitplan für den Wahlkampf entwickelt. Wir wollen gemeinsam den Zeitplan überprüfen und aktualisieren.
    Was haben wir bereits erreicht?
    Welche Punkte müssen noch aufgenommen werden?
  • inaktive Bezirke
    Wie binden wir sogenannte inaktive Bezirke ein?
    Waren die bisherigen Maßnahmen zielführend bzw. können wir sie verbessern?
  • Veranstaltungsplanung
    Wir müssen unsere PIRATEN-Themen in die Öffentlichkeit tragen. Hierzu bieten sich Veranstaltungen, die vor Ort beworben werden an. Warum also nicht identische Themen bei mehreren Veranstaltungen bewerben.
    Engagieren wir uns bei den Themenwochen durch die Bundespartei?
    Welche Themenschwerpunkte bieten sich an?

Weitere Informationen zur Veranstaltung sind auf den Wikiseiten des Bezirksbeauftragtentreffen unter #WASTE[3] zu finden.

Komm vorbei und diskutiere mit!

Wahlkampf Strategiekonferenz – WASTE
Ausrichtung auf den kommenden Wahlkampf und Stärkung der Schlagkraft der Berliner PIRATEN – das sind die Ziele der Veranstaltungsreihe „Strategiekonferenz #WASTE“, welche durch das Bezirksbeauftragtentreffen[2] organisiert und durchgeführt werden. Alle Berliner PIRATEN sind herzlich eingeladen, hier mitzuwirken.

Autor: @icke2AIDA

Über das BBTreff
Das Bezirksbeauftragtentreffen[2] (kurz: BBTreff) dient der Vernetzung und dem Erfahrungsaustausch der Bezirke untereinander. Ideen sollen ausgetauscht, Unterstützung bei Problemen oder größeren Veranstaltungen untereinander organisiert werden.

Im Rahmen dieses Treffens werden auch $Dinge, die für die Bezirke relevant sind und auf Landesebene oder darüber hinaus entschieden werden, kommuniziert.

Das Treffen setzt sich aus den Bezirksbeauftragten der 12 Berliner Bezirke und anderen Menschen, die Bezirks-Orga Dinge tun, zusammen.

Natürlich sind auch alle nicht-Bezirksbeauftragten beim Bezirksbeauftragtentreff herzlich willkommen.

In Zeiten des Wahlkampfs sind alle WKOrga-Menschen ebenso eingeladen.

Links:
[1] Landesgeschäftsstelle P9A im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Landesgeschäftsstelle
[2] Wikiseite des Bezirksbeauftragtentreffens: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/BBTreff
[3] Wikiseite von WASTE: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/BBTreff/WASTE