Fraktionssitzung vom 06.02.2012

Die privilegierte Partnerschaft mit dem Stadtrat der Linken trägt die ersten Früchte. Themen wie Bürgerarbeitsplätzen, Bebaungsvefahren, Harz IV und die Liebig 14 wurden gemeinsam besprochen. Einig ist sich die Fraktion darüber an einem gesonderten Tagungstag, die noch unfertigen Fraktionssatzung zu bearbeiten und Organisatorisches zu klären. Das Bezirksliquid braucht noch seine Zeit, damit es seine Funktion der öffentlichen Meinung nachhaltig erfüllen kann. Ansonsten macht der Fraktion die Haus IT im Rathaus zu schaffen. Sicher fühlt sich auch die HausIT  durch Piraten  trolliert,  die auf die Idee kamen einen DSL Anschluss zu bestellen.

 

Fraktionssitzung vom 30.01.2012

…ein Resümee…

Die Fraktion der Piraten in der BVV hat einen Rechner der funktioniert und einen Netzwerkspeicher der genutzt werden kann sowie einen lokalen Speicher der Fraktionsmails. Faktisch ist die Fraktion arbeitsfähig, doch organisatorische Probleme der Aufgabenverteilung werden immer wieder thematisiert. Die politische Relevanz von Beiräten und Kommissionen ist noch nicht klar, jedoch steht fest, dass diese in jedem Fall besetzt werden müssen. Besonders besprochen wurde der Antrag der Grünen im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden auf öffentliche Tagung. Juristische und technische Probleme, die sich hier ergeben sind in weiterer Diskussion. Diskriminiert mag sich auch mancher Mann vom Frauenbeirat fühlen welcher ausschließlich durch Frauen gewählt wird. Die privilegierte Partnerschaft mit den Linken bleibt zu nutzen. Breit diskutiert wurde ebenso die Resolution zur Situation von Asylbewerbern auf  dem Flughafen(SFX). Menschenunwürdige Verfahrensweisen lehnt die Fraktion einheitlich ab, offen bleibt jedoch eine klar und schriftlich formulierte Begründung. Der Resolutionsentwurf spricht viele kritische Themen an, aber lässt dennoch wichtige Aspekte unbeachtet. Man scheint sich einig: Jeder hat das Recht sich zu beschweren!

Fraktionssitzungen vom 15. Und 16.01.2012

Am 15.01.2012 fand eine außerordentliche Fraktionssitzung, die einzig dazu diente, einen Kandidaten zum stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Gesundheit und Inklusion nach zu wählen und den Vorschlag noch fristgerecht für die nächste BVV-Sitzung einzureichen. Als einziger Kandidat hat sich Lemonia Saroudi um diese Position beworben. Sie wurde einstimmig durch die Fraktion gewählt. Im Anschluss haben wir noch die reguläre Fraktionssitzung vom 16.01.2012 vorbereitet.

Am 16.12.2012 fand unsere reguläre Fraktionssitzung statt. Zunächst wurden Absprachen zu Mailverkehr getroffen. Es wurde festgelegt, dass alle Mails nach außen grundsätzlich im cc auch an die Fraktion gesendet werden, um alle Fraktionäre und Fraktionsmitarbeiter über den Stand der Außenkommunikation auf dem Laufenden zu halten. Weiter wurde vereinbart, dass Absagen zu Fraktionstreffen/-sitzungen schriftlich an Fraktionsmail bvv-fraktion@piraten-xhain.de gesendet werden sollen. Die Fraktionäre sollen sich abmelden die Bürgerdeputierten werden gebeten dies zu zu tun. Kurzfristige Absagen sind telefonisch an einen der Fraktionssprecher zu richten.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt waren weitere Anträge der Piraten im Transparenzausschuss. Wir haben bestätigt, dass die  Anträge eingebracht werden sollen. Im Zuge dieses Tagesordnungspunktes wurde auch noch mal klar gestellt, dass Ausschussmitglieder immer eigenständig Anträge in die Ausschüsse einbringen können, die Fraktion ist über eingebrachte Anträge zu informieren.
Um mit unserer Büroausstattung voran zu kommen haben wir beschlossen, verschiedene notwendige Büromaterialien zu kaufen und bei unserer nächsten Fraktionssitzung über bis dahin herauszusuchende Angebote für den Kauf von Fraktionsrechner(n) abzustimmen.
Einen wesentlichen Platz in unserer Fraktionssitzung nahm der Besuch von Vertretern des Förderverein Ladsberger 54 ein. Wir erfuhren von ihnen umfassend Hintergründe zur Geschichte und zur aktuellen Situation. Außerdem erläuterten uns die Vertreter der Initiative ihre Vorstellungen davon, wie es aus ihrer Sicht weitergehen soll und kann. Um dem Verein Hilfestellung geben zu können haben sich Rolf und Ulli bereit erklärt, Anträge zu Anfragen an den Bürgermeister für die BVV zu formulieren. Um eine Grundlage für die Anfragen zu schaffen wollen die Initiativenvertreter Kontakt mit Ulli aufnehmen.

bürgerdeputierte für integrationsausschuss gesucht

bvv xhain sucht bürgerdeputierte und stellvertreter für den integrationsausschuss. diese werden nicht von den parteien vorgeschlagen sondern aus bewerber, die sich auf den öffentlichen aufruf beworben haben ausgesucht.

integrationspolitisch interessierte, die mind. 18 jahre alt sind und den hauptwohnsitz in berlin haben können sich bis zum 13.01.2012 bewerben.

es genügt eine formlose mail mit begründung der motivation und angabe der vollständiger anschrift

an  Regina.Reinke@ba-fk.verwalt-berlin.de oder an janapirat@gmx.de

weitere infos und den aufruf findet ihr hier:

http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/verwaltung/org/intmigbeauftragte/buergerdeputierte.html

wir freuen uns auf zahlreiche bewerbungen

jana wisniowska

integrationsauschuss

 

Stellvertretender Bürgerdeputierter für Gesundheitsausschuss gesucht

Ahoi,

wie ihr eventuell schon in unserem Blogpost zur Fraktionssitzung (1) gelesen habt, hat Katrin Kichert uns leider mitgeteilt, dass sie als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss Gesundheit und Inklusion nicht mehr zur Verfügung steht. Da die Einreich-Frist für die Anträge zur Wahl der Bürgerdeputierten nächste Woche Montag früh abläuft, ist es uns leider nicht möglich rechtzeitig eine weitere Gebietsversammlung zu organisieren um einen neuen Kandidaten zu wählen.

Liebe Basis, gerne hätten wir auch den neuen Stellvertreter des Bürgerdeputierten im Ausschuss Gesundheit und Inklusion gemeinsam mit der Basis bestimmt. In Abwägung folgender Aspekte haben wir uns entschieden, dieses Mal nicht so vor zu gehen, es wird hoffentlich eine Ausnahme bleiben.

  • Die Wahl der Bürgerdeputierten ist für die nächste BVV-Sitzung vorgesehen (Anträge hierfür müssen bis spätestens nächsten Mo eingereicht werden)
  • Die Stellvertreter werden immer gemeinsam mit dem Bürgerdeputierten gewählt
  • Wird der Bürgerdeputierten ohne Stellvertreter gewählt, muss er nach der Wahl erst formal zurücktreten, um danach wieder gemeinsam mit einem Stellvertreter gewählt werden zu können
  • Es gab auf unserer GV für den betreffenden Ausschuss keinen 3.Kandidaten, der jetzt hätte einfach nachrücken können
  • Wir möchten, dass die Ausschussarbeit jetzt endlich mit voller Manpower incl. Bürgerdeputierten und Stellvertreter los gehen kann

Daher mögen sich bitte alle Interessierten bis Sonntag, 14.01.2012, 12:00 Uhr bewerben (bvv-fraktion[ätt]piraten-xhain.de] und möglichst zur Fraktionssitzung um 16:00Uhr in die Jägerstube, Grünberger Straße 1 kommen. Auf dieser Sitzung wird die Fraktion dann den neuen Kandidaten zum stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Gesundheit und Inklusion wählen.

Eine genaue Einschätzung wieviel Arbeit an diesem Posten hängt, ist auf Grund mangelnder Erfahrungswerte natürlich sehr schwierig. Der Ausschuss tagt i.d.R. 1x im Monat. Hinzu kommen natürlich noch Fraktionssitzungen zur Abstimmung, Vor- und Nachbereitung der Ausschusssitzungen und evtl. noch das Verfassen von Anträgen.  Wie viel davon ein Stellvertreter übernimmt hängt sicherlich zum Großteil vom persönlichen Engagement ab, damit man aber auch adäquat vertreten kann, macht es natürlich Sinn, möglichst viel mit dem (Haupt-)Bürgerdeputierten zusammen zu machen (evtl. als Gast des Ausschusses) oder sich zumindest regelmäßig abzustimmen.

Wir sind uns bewusst, dass wir dadurch unseren basisdemokratischen Ansprüchen an die Vergabe von Posten nicht ganz gerecht werden. Leider ist das oben beschriebene Vorgehen das beste was uns einfiel – sorry!

 

(1) Blogpost zur Fraktionssitzung

 

[FJJ]

Neujahrsempfang, Privilegierte Partnerschaft und Fraktionssitzung

Nachdem wir letzte eine Woche in formloser Runde das Jahr 2012 eröffnet haben und die Sitzung hauptsächlich mit dem Kennenlernen unserer zukünftigen Bürgerdeputierten und angeregten Unterhandlungen vorrüber ging, stand in dieser Woche deutlich mehr auf dem Programm. Die Fraktion hat in Zusammenarbeit mit dem zukünftigen Bürgerdeputierten im Transparenz-Ausschuss Dr. Sebastian Nordhoff einen Antrag erstellt, dass die BVV sich um eine kostenfreie Beratung zur Veröffentlichung von Daten der Verwaltung im Rahmen des EU-Projektes „Linked Open Data 2“ bewerben möge. (1)
Diesen Antrag haben wir mit den anderen Fraktionen besprochen und die Grünen wollen ihn heute bereits im Bezirksamt einbringen, wo er hoffentlich positiv beschieden wird.

Im Anschluss besuchten wir dir Fraktion der Linken in ihrem Büro – zur feierlichen Unterzeichnung der Privilegierten Partnerschaft (2). Es unterschrieben die Fraktionsvorsitzenden beider Parteien, sowie der Stadtrat Herr Knut Mildner-Spindler.

Trotz des Gläschen Sekts zur Feier dieser Unterzeichnung, wurde danach noch fleißig weiter gearbeitet. Es wurde entschieden, dass die Mitglieder des Transparenz-Ausschusses einen Antrag erarbeiten, der die Einführung eines Interessen-Registers für die Bezirksverordneten und Bezirksamtmitglieder als Ziel hat.

Es wurde nochmals festgehalten, dass die Verordneten in ihren Ausschüssen eigenverantwortlich Anträge einbringen und über Anträge entscheiden können – auch ohne Rücksprache mit der Fraktion. Die jeweiligen Entscheidungen sind zu protokollieren und auf Nachfrage zu begründen.

Katrin Kichert hat uns leider mitgeteilt, dass sie als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss Gesundheit und Inklusion nicht mehr zur Verfügung steht. Da die Einreich-Frist für die Anträge zur Wahl der Bürgerdeputierten nächste Woche Montag früh abläuft, ist es uns leider nicht möglich rechtzeitig eine weitere Gebietsversammlung zu organisieren um einen neuen Kandidaten zu wählen.
Lemonia, unsere Angestellte der Fraktion, hat sich bereit erklärt diese Aufgabe zu übernehmen.
Auf Grund eines Missverständnisses hat Lemonia dem Bezirksbüro mitgeteilt, dass die Fraktion sie als stellvertretende Bürgerdeputierte nominieren würde, bevor die Fraktion sich darüber abschließend beraten konnte. Nach längerer Diskussion haben wir uns entschieden, diese Mitteilung zurückzuziehen und den Kandidaten für den stellvertretenden Bürgerdeputierten neu zu wählen.

Liebe Basis, gerne hätten wir auch den neuen Stellvertreter des Bürgerdeputierten im Ausschuss Gesundheit und Inklusion gemeinsam mit der Basis bestimmt. In Abwägung folgender Aspekte haben wir uns entschieden, dieses Mal nicht so vor zu gehen, es wird hoffentlich eine Ausnahme bleiben.

  • Die Wahl der Bürgerdeputierten ist für die nächste BVV-Sitzung vorgesehen (Anträge hierfür müssen bis spätestens nächsten Mo eingereicht werden)
  • Die Stellvertreter werden immer gemeinsam mit dem Bürgerdeputierten gewählt
  • Wird der Bürgerdeputierten ohne Stellvertreter gewählt, muss er nach der Wahl erst formal zurücktreten, um danach wieder gemeinsam mit einem Stellvertreter gewählt werden zu können
  • Es gab auf unserer GV für den betreffenden Ausschuss keinen 3.Kandidaten, der jetzt hätte einfach nachrücken können
  • Wir möchten, dass die Ausschussarbeit jetzt endlich mit voller Manpower incl. Bürgerdeputierten und Stellvertreter los gehen kann

Daher mögen sich bitte alle Interessierten bis Sonntag, 14.01.2012, 12:00 Uhr bewerben (bvv-fraktion[ätt]piraten-xhain.de] und möglichst zur Fraktionssitzung um 16:00Uhr in die Jägerstube, Grünberger Straße 1 kommen. Auf dieser Sitzung wird die Fraktion dann den neuen Kandidaten zum stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Gesundheit und Inklusion wählen.

Wir sind uns bewusst, dass wir dadurch unseren basisdemokratischen Ansprüchen an die Vergabe von Posten nicht ganz gerecht werden. Leider ist das oben beschriebene Vorgehen das beste was uns einfiel – sorry!

 

 

 

 

(1) Linked-Open-Data-Antrag

(2) Privilegierte Partnerschaft

[FJJ]