Wir laden herzlich ein zum nächsten Treffen der zukünftigen BVV-Piraten-Fraktion.
Es findet statt am Montag 10.10.2011 von 18:30 Uhr bis 22:00 Uhr im Raum 1063 Rathaus Xhain, Yorckstr. 4-11.
Es wird vermutlich keinen Stream geben, da die Internet-Situation im Rathaus noch verbesserungswürdig ist. Eine Aufzeichnung werden wir danach natürlich online stellen und hier verlinken.
Vorschläge für die Tagesordnung, Anträge u.ä. gibt es im VorbereitungsPad
Liebe Piraten, Freunde, Interessenten und Mitstreiter,
wir laden euch – leider verspätet, aber trotzdem herzlich – zu unserem gemeinsamen, offenen Werkstattgespräch zum Thema Bürgerbeteiligung und Transparenz mit der SPD im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ein.
Das Gespräch findet heute, 05.10.2011, ab 19:30 Uhr im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin statt.
In drei Gesprächsrunden wird erörtert, was im Xhain in Fragen der Transparenz und Bürgerbeteiligung alles falsch läuft, was man ändern kann und wie wir konkret vorgehen werden.
Ihr könnt das ganze auch im Livestream verfolgen unter:
http://www.piraten-streaming.de/
Klickt rein oder kommt vorbei, wir freuen uns auf euch!
Nach unserem Treffen gestern mit Herrn Baasen, Bezirkswahlleiter im Bezirk
Friedrichshain-Kreuzberg, kennen wir nun die Rechtsauffassung des
Bezirkswahlamtes (und des Bezirksrechtsamtes). Auf Grund unserer zu
kleinen Fraktion fällt das Vorschlagsrecht für den Stadtrat an die LINKE.
Wir wollten alle Möglichkeiten ausloten, dem Wählerwillen gerecht zu
werden, was für uns vor allem heißt, etwas an den bestehenden
Verhältnissen zu ändern. Und mit genug Stimmen für 9 Sitze und einen
Stadtrat bedeutet das eben auch eine Veränderung im Bezirksamt. Wir
möchten uns nicht nachsagen lassen, es mangele uns an Einsatz oder wir
hätten nicht alles probiert. Wir haben uns informiert, wir haben uns
beraten lassen, die Sachlage geprüft – und wir haben uns geirrt.
Auf unserer Gebietsversammlung, am 13.10.2011, steht die Wahl der
Bezirksstadtratskandidaten auf der Tagesordnung. Wie wir weiter
verfahren werden, ob wir z.B. DER LINKEN Kandidaten vorschlagen, zu
einer gemeinsamen Wahl aufrufen oder DER LINKEN das Feld überlassen, all
das wird dort die Xhainer Basis entscheiden. Macht euch doch schon mal
Gedanken, was ihr für das Beste haltet. Alle, die sich an dieser
Diskussion beteiligen wollen, sind hiermit herzlich eingeladen.
Was bisher geschah:
Ahoi!
Seit einigen Tagen taucht der Name ‚Anke Domscheit-Berg‘ im Zusammenhang mit den Begriffen ‚Stadtrat‘ ‚Piratenpartei‘ und ‚Kandidaten‘ auf. Dies hatte zur Folge, dass uns, der zukünftigen Xhainer BVV-Fraktion, Intransparenz und Hinterzimmerklüngelei vorgeworfen wird.
Da ich glaube, dass ein großer Teil dieser Vorwürfe nur auf Grund von mangelnder Information und Hören-Sagen entstanden ist, möchte an dieser Stelle einen Kommentar, den Ralf Gerlich auf dem Blog der Linken geschrieben hat, nochmals posten.
Ich bitte alle, die dieses Thema interessiert, sich diesen Text durchzulesen und darüber nach zu denken.
Ralf schrieb:
„Wie kam es zu Anke? Längere Erklärung aber eigentlich ganz einfach:
Als klar wurde d. den Piraten evt. das Vorschlagsrecht f. einen SR zu steht haben wir begonnen darüber nachzudenken wer in Frage kommen könnte. Als wir bemerkten dass das Vorschlagsrecht strittig ist und evt.nur per längerem Rechtsstreit geklärt werden könnte haben wir nach einem möglichen Kandidaten gesucht, der auch eine Kompromisslösung zwischen Linke und Piraten hätte ermöglichen können. Der Wählerwille, der uns zur Drittstärksten Kraft im Bezirk gemacht hat sollte bei dem Vorschlag im Mittelpunkt stehen. Bei der Besetzung eines Stadtratspostens ist dies der Punkt, für mehr Transparenz in der Verwaltung zu sorgen.
In einem Gespräch zwischen Julia und mir sind wir Leute durchgegangen die im Bereich Open Government ordentlich Kompetenz aufweisen, dabei in der Lage wären eine Behörde zu leiten und in diese Richtung zu entwickeln. So sind wir auf Anke gekommen. Super fähig, keine Linke, kein Pirat (dass sie Grüne ist war zu dem Zeitpunkt unklar, ist aber auch egal), die Ideale Lösung um zusammen mit den Linken gemeinsam zu neuen Ufern aufzubrechen und den Wählerwillen mit zu nehmen. Julia hat angerufen, Anke (nicht wörtlich) wow, spannend und dann „kann ich mir vorstellen gesagt“. Habemus candidate.
Die beiden anderen Kandidaten wussten darüber Bescheid sowie auch alle zukünftigen BVV-Verordneten der Piraten Xhain und noch ein paar andere Piraten und Anke hat es glaube ich auch getwittert.
Nix kungel, nix geheim, einfach ein Vorschlag. Und einen Vorteil hat Anke auch nicht, da sie wie alle anderen Kandidaten vor der Basis der Xhainer Piraten bestehen muss, die die beiden anderen Kandidaten und deren Kompetenz richtig gut kennt (Andreas zum Beispiel ist u.A. einer der Hauptverfasser unseres Bildungsprogramms und alle wissen und schätzen das).
Ich hoffe, für Klarheit gesorgt zu haben.“
Ich hoffe dieser Text trägt zur allgemeinen Beruhigung bei.
Viele Grüße
Felix J. Just
Der Kommentar von Ralf Gerlich wurde das erste Mal veröffentlicht unter: