‚Bunte Kuh‘ – Crewtreffen

Ahoi,

wie wir in den letzten Wochen festgestellt haben, gibt es jede Menge
Leute, die gerne etwas bei den Piraten machen würden. Dies merkt man
besonders, wenn man sich die – doch etwas überlaufenen – Crew-Treffen
der Prometheus (ca. 20 – 25 Anwesende pro Treffen) und der Seetiger
(ca. 16 – 20 Anwesende) anschaut.
Da man aber in einer Gruppe dieser Größe nur schwer produktiv arbeiten
kann, freue ich mich, dass mittlerweile weitere Crews am Enstehen
sind.
Letzte Woche Dienstag hat sich die ‚Bunte Kuh‘ gegründet und wird sich
jetzt immer dienstags um 20:00 Uhr in der Jägerklause, Grünberger
Straße 1, treffen.
Die dazugehörige Wikiseite, findet ihr hier.
Es gibt viel zu tun und daher lade ich Euch im Namen der Crew ganz
herzlichst zu unserem morgigen Treffen ein.

Ein freundliches Arrrrrrrr!
Felix
Kapitän ‚Bunte Kuh‘

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„Disclaimer“
Dieser Blog ist kein alleiniges Projekt der BVV-Fraktion (auch wenn man dies in den letzten Wochen hätte vermuten können), daher werden wir, die Piraten Xhain, auch unsere Informationen, Posts etc auf dieser Seite veröffentlichen.
Nur damit sich niemand wundert, dass hier was steht, das nicht mit der BVV zu tun hat.
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Piraten in der BVV, erstes Wahlversprechen eingelöst: Transparenz ab Drucksache 00001

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg stimmt auf ihrer konstituierenden Sitzung am gestrigen Donnerstag einstimmig für ein Mehr an Transparenz, Fairness und Bürgerbeteiligung.
Auf Anregung der Piratenpartei beschloss die Versammlung, dass in Zukunft, die Sitzungen der BVV aufgezeichnet werden können und der Ältestenrat öffentlich tagt. Außerdem wurde die Verteilung von Bürgerdeputierten zugunsten kleiner Fraktionen neu geregelt. Gleich nach Beschluss der Geschäftsordnung wurde der übrige Teil der Sitzung von den Piraten gestreamt, aufgezeichnet und steht demnächst der Öffentlichkeit zur Verfügung. Auch der Antrag der Grünen für mehr Bürgerbeteiligung wurde einstimmig angenommen, so dass zukünftig auch Gästen in Ausschüssen ein Rederecht eingeräumt wird.
Trotz anfänglicher Kommunikationsprobleme zwischen den Fraktionen hat sich der gemeinsame Wunsch nach einer transparenten und bürgernahen BVV durchgesetzt, zu einer konstruktiven Auseinandersetzung geführt und schließlich zur Annahme aller von den Piraten vorgeschlagenen Anträge. Ralf Gerlich von der bezirklichen Piratenfraktion erklärt dazu: „Das ist ein guter Anfang für die anstehende Arbeit in Friedrichshain-Kreuzberg und ein starkes Signal für ein gemeinsames Wirken im Interesse der  Bürgerinnen und Bürger, auch über Parteigrenzen hinweg.“
Die Alterspräsidentin begrüßte die BVV und stellte nicht nur fest, dass die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eine sehr junge BVV ist, sondern auch, dass sich der eine oder andere DAX-Vorstand von der BVV eine Scheibe abschneiden könne – 27 Männer und 24 Frauen.
Die Fraktion der Piraten freut sich über den Verlauf und den Ausgang dieser ersten Sitzung, in der ihre Vorstellungen einer transparenten und fairen BVV auf fruchtbaren Boden gefallen sind.
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Die Piratenpartei ist in alle Bezirksverordnetenversammlungen Berlins eingezogen. In Friedrichshain-Kreuzberg erzielte die Piratenpartei ihr bestes Ergebnis und ist mit 5 Mitgliedern in der BVV vertreten: Ralf Gerlich, Felix Just, Jessica Zinn, Jana Barbara Wisniowska und Michael Herbst.
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Die Aufzeichnung der konstituierenden BVV Sitzung seit Bestätigung der Änderungen an der Geschäftsordnung bezüglich der Aufzeichnung von Sitzungen befindet sich auf der soundcloud oder auch hier direkt:

Anträge der Piraten zur Konstituierenden BVV-Sitzung

Ahoi Flotte,

am Donnerstag, den 27.10.2011 um 17:00 findet im Rathaus Kreuzberg die öffentliche konstituierende Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg statt. Wir, die Piraten der Fraktion, haben uns entschlossen mehrere Anträge zur Änderung der GO der BVV zu stellen. Diese könnt Ihr in der TO der BVV nachlesen:

Tagesordnung der BVV

Unser Beschluss die Anträge trotz geäußertem Unmut anderer Fraktionen zu stellen, scheint sich als richtig zu erweisen. Nachdem die SPD-Fraktion unseren Anträgen bereits beigetreten ist, hat auch die Linke beschlossen Antrag 1 zuzustimmen und zu Antrag 4 einen eigenen Antrag einzubringen:

Blog der Linken

Egal wie die Abstimmungen in der BVV letztendlich laufen werden, unsere Arbeit hat bereits jetzt dazu geführt, dass wichtige Anliegen der Piraten und ihrer Wähler gleich zu Beginn der neuen Legislaturperiode behandelt werden und es in den behandelten Punkten absehbar ist, deutliche Verbesserungen gegenüber dem bisherigen Stand zu erreichen.

Bitte seht dies als Motivation, gemeinsam mit unserer Fraktion unsere Anliegen weiter zu pushen, es geht was…

Wir laden Euch alle ein, am Donnerstag zur BVV-Sitzung zu kommen und unsere Fraktion bei ihrem 1. Auftritt durch Eure Anwesenheit zu unterstützen.

Für die Zukunft wünschen wir uns eine enge, produktive Arbeit zwischen Basis und Fraktion. Bitte beratet in den Crews, wie wir das am besten organisieren können. Die Urbanauten haben da bereits vorgelegt und 3 Verbindungspiraten benannt und die Seetiger haben nachgezogen und auch 2 Verbindungspiraten ernannt, die die Schnittstelle zwischen Crew und Fraktion bilden sollen.

Ausdrücklich bedanken möchten wir uns an dieser Stelle bei allen Piraten, die in der letzten Zeit so engagiert mitgearbeitet haben, sei es bei der Vorbereitung und Durchführung unserer Treffen mit den anderen Parteien, der Vor- und Nachbereitung sowie der Umsetzung der Beschlüsse unserer GV oder auch bei der Zuarbeit für unsere Fraktion.

Danke, super, weiter so!

Hoffentlich bis bald,

Eure Fraktion

Konstituierende Sitzung der Piraten BVV-Fraktion

Wir, die Fraktion der Piraten in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, laden ganz herzlich zu unserer konstituierenden Sitzung ein.

Diese findet am 31.10.2011 im Raum 1063, Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg, Yorckstr.4 – 11, statt. Beginn ist um 18:30Uhr.

Das Pad mit der Tagesordnung und dem Protokoll dazu findet ihr hier.

Treffen mit der SPD

Wir haben uns am Dienstag, den 18.10.2011, mit der SPD zu einem weiteren Geespräch getroffen. Leider haben wir es auf Grund von Stress es nicht geschafft dieses Treffen rechtzeitig hier auf unserer Seite anzukündigen – pardon!

Unsere Notizen zu diesem Gespräch findet ihr hier.

Die Aufnahme (leider fehlt am Anfang etwas, das Aufnahmegerät kam erst verspätet an) gibts wie immer auf der soundcloud, oder auch direkt hier:

 

Treffen mit der LINKEN

Die LINKE hat zu einem weiteren Gespräch eingeladen um mit uns das ‚Wie weiter?‘ zu besprechen.

Da wollen wir auch gerne tun und deshalb treffen wir uns mit ihnen am Mittwoch, den 26.10.2011, um 17:00 Uhr in ihrem Bezirksbüro, der Rote Laden, Weidenweg 17.

(edit von maltejk, 31.10.2011: Player für die Aufzeichnung eingefügt)

Treffen mit den Grünen

Die Grünen haben uns zu einem weiteren Gespräch bezüglich der weiteren Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung eingeladen.

Trotz vollem Terminplan haben wir einen Termin gefunden und treffen uns daher am Montag, den 24.10.2011, um 21:00 Uhr in ihrem Kreisbüro, Dresdener Str. 10, da im Rathaus Kreuzberg keine Räume für Parteiveranstaltungen zur Verfügung um rechten Parteien keinen Präzedenzfall zu bieten sich einen Raum durch Klage zu verschaffen.

Update von Felix am 24.10.2011

+ Unsere Notizen zu dem Treffen findet ihr hier. +

Update von maltejk am 31.10.2011

 

Nachtrag Gebietsversammlung X-hain

Bezirksliquideinführung und Fragen zum Thema Bezirksstadtrat
Am 13.10.11 fand die Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg in der Jägerklause in Friedrichshain statt. Zu unserer großen Freude zeigten X-hainer Piraten und weitere Gäste ein großes Interesse an dieser Gebietsversammlung, so dass vor Beginn der Veranstaltung  aufgrund des Andranges in den Hauptraum der Jägerklause gewechselt werden musste.
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die Beratung und Abstimmung zur Einführung eines Liquid-Feedback-Systems für Anträge der Piratenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Friedrichshain-Kreuzberger Piraten haben mit großer Mehrheit die Einführung eines Bezirksliquids beschlossen und Beauftragte für die  Umsetzung des Systems gewählt. Wie der Antragsteller Ralf Gerlich im Namen der BVV-Fraktion erklärte, möchte die Fraktion dem neuen Politikstil der Piraten Rechnung tragen, indem sie konsequent die Basis bei der Entwickung von Anträgen und durch Meinungsbilder zu diesen Anträgen einbezieht.
“Das System wird grundsätzlich öffentlich einsehbar betrieben, die für die namentliche Abstimmung nötigen Identitätsmerkmale sind jedoch ausschließlich für Teilnehmer einsehbar und der öffentlich sichtbare Benutzername kann frei gewählt werden.“
Mit diesem Abschnitt aus dem Antrag wird den zahlreichen Gesprächen mit den Entwicklern, Diskussionen mit verschiedenen Piraten und dem dafür gegründeten Squad Rechnung getragen. Im Vorfeld gab es einige Kontroversen, wie eine Abwägung zwischen Sicherheit des Systems durch Überprüfbarkeit und dem Recht auf anonyme Meinungsäußerung umgesetzt werden kann. Jeder Pirat muss entsprechend des Antrages im Bezirksliquid wenigstens für Piraten eindeutig identifizierbar sein, um Vorwürfen der Manipulation des Systems zu begegnen.
Es folgte ein Bericht über Gespräche mit den Linken, den Grünen und das Werkstattgespräch mit der SPD. Die Audioaufzeichnung des Werkstattgespräches mit der SPD zu Bürgerbeteiligung und Transparenz ist auf unserer Bezirkswebsite zu finden. Weitere Werkstattgespräche werden folgen.

Nach einer Vorstellung des amtierenden Bezirksstadtrates Knut Mildner-Spindler stellte sich dieser den Fragen der anwesenden Piraten und Gäste. Verschiedene Probleme im Bezug auf Bürgerbeteiligung und Transparenz wurden genannt. Mildner-Spindller äußerte den Vorschlag, dass, sollte er zum Bezirksstadtrat gewählt werden, er der BVV-Fraktion der Piraten in Form einer privilegierten Partnerschaft als Ansprechpartner zur Verfügung stehen möchte. Wie genau diese ausgestaltet sein kann, konnte er nicht sagen. Er äußerte jedoch, dass er nicht gleichzeitig Stadtrat der Linken und der Piraten sein kann, aber grundsätzlich gemeinsame Projekte und Initiativen verschiedener Parteien vorbereitet werden müssen und jedes Bezirksamtsmitglied allen Bezirksverordneten zur Verfügung stehen sollte.

In Sachen Stadtrat hat sich herausgestellt, dass die rechtliche Situation eindeutig vorsieht, dass die Partei mit der grösseren Fraktion, nicht die mit mehr Wählerstimmen, den Stadtrat stellt. In Anbetracht dieser Tatsache hat sich die Mehrheit der Stimmberechtigten gegen eine Klage und gegen die Aufstellung einer Liste möglicher Kandidaten entschieden.
Entsprechend wurde von der Versammlung beschlossen, das Vorschlagsrecht der Linken anzuerkennen. Die PIRATEN-Basis bittet jedoch darum, bei der Entscheidung der Linken über den Stadtrat einbezogen zu werden, um somit dem Wahlergebnis Rechnung zu tragen.
Als weitere Tagesordnungspunkte wurden die Handhabung der Bezirkswebsite Friedrichshain-Kreuzberg diskutiert und neue Admins für die Bezirkswebsite gewählt.
Weitere Informationen finden sich im Protokoll der Versammlung in der Piratenwiki oder können auf der soundcloud und hier direkt nachgehört werden:

Letztes Treffen der zukünftigen BVV-Fraktion

Wir laden herzlich ein zum letzten Treffen der zukünftigen BVV-Piraten-Fraktion.

Es findet statt am Montag 24.10.2011 von 18:30 Uhr bis 22:00 Uhr im Raum 1063 Rathaus Xhain, Yorckstr. 4-11.

Es wird vermutlich keinen Stream geben, da die Internet-Situation im Rathaus noch verbesserungswürdig ist.

Vorschläge für die Tagesordnung, Anträge u.ä. gibt es im VorbereitungsPad

Ralf Gerlich

Name: Ralf Gerlich

BVV-Liste: Platz 1

Funktionen bei den Piraten:

 

Funktionen außerhalb der Piratenpartei:

  • Vorstand des Titanic e.V., Pfarrstraße 102, 10317 Berlin (aus einem besetzten Haus hervorgegangenes alternatives Wohnprojekt)