Fraktionssitzung vom 05. März 2012

Die Fraktion hat eine Schatzverwalterin. Barbara wird in Zukunft das Fraktionskonto führen und verwalten. In der BVV war interessant, dass die anderen Fraktionen im Rathaus Kreuzberg der Meinung sind, dass der Haushalt in der kürze der Zeit durchgebracht werden kann. Die Piraten bleiben diesbezüglich gespannt. Weiterhin gibt es mehr Arbeit als erledigt werden könnte. Engagierte und politisch Interessierte werden benötigt. Die einzelnen Fraktionäre können z.B. nicht alle existieren Lokalkontakte pflegen und werden auch hier in Zukunft auf die Basis angewiesen sein. Verbindliche Kontakte sind wichtig um Bürgernähe zu schaffen, so plant die Piratenpartei eine Zusammenarbeit mit dem Stadtteilausschuss Kreuzberg. Innerfraktionäre Meinungsverschiedenheiten bremsen die Fraktion in ihrer Arbeit immer wieder, wenigstens bleibt so fast nicht ungesagt und verschiedene Ansichten werden diskutiert.

Stellungnahme zu den Vorwürfen gegen Carsten Joost

Am heutigen Donnerstag wurden über den Emailverteiler des Initiativkreis Mediaspree Versenken! AG Spreeufer, sowie auf der Webpräsenz http://www.ms-versenken.org/ massive Vorwürfe gegen Carsten Joost erhoben. Carsten war bis dato Sprecher und Kopf der Initiative und ist seit Januar auch Bürgerdeputierter auf Vorschlag der Piraten in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg.

Wir haben Carsten Joost seit langer Zeit als engagierten Kämpfer für Bürgerbeteiligung wahrgenommen, der sich fachlich sehr qualifiziert für eine bürgernahe Stadtentwicklung einsetzt. Carsten wurde daher von den Piraten als Bürgerdeputierter für den Stadtentwicklungsausschuss der BVV vorgeschlagen. Auch hier hat sich Carsten von Anfang an stark eingesetzt und wertvolle Arbeit für unser gemeinsames Anliegen geleistet.

Die gegenüber Carsten Joost geäußerten Vorwürfe treffen uns unvorbereitet. Umfang und Wahrheitsgehalt der Vorwürfe sind für uns bisher nicht nachprüfbar. Wir werden Carsten zu einer Stellungnahme auffordern und versuchen Klarheit über die Vorgänge zu schaffen. Ob die geäußerten Vorwürfe Einfluss auf unsere Zusammenarbeit mit ihm haben, können wir nach jetzigem Kenntnisstand noch nicht ermessen. Unsere Fraktion wird nach Vorliegen weiterer Informationen gemeinsam mit den Friedrichshain-Kreuzberger Piraten das Vorgehen in diesem Fall beraten.

Wir hoffen, dass die Vorgänge unser gemeinsames Anliegen nicht beeinträchtigen und bedauern, dass hier einer der wichtigsten Akteure bei der Organisation von Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung in unruhiges Fahrwasser geraten ist.

Jessica Zinn und Ralf Gerlich

Fraktionssprecher der Piraten in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Flottentreffen der Piraten #Xhain

Ahoi liebe Piraten!

Das Jahr 2012 ist nun schon einige Tage alt und auch wenn es etwas
ruhiger war, ist doch so einiges passiert. Die Fraktion der Piraten in
der BVV möchte über ihre Arbeit berichten und mit Euch, den
Friedrichshain-Kreuzberger Piraten, über weitere Projekte und Ideen
beratschlagen. Insbesondere soll es um Parkraumbewirtschaftung und die
Erarbeitung der Datenschutzbestimmungen für unser Bezirksliquid gehen.

Daher laden wir Euch ganz herzlich zu unserem ersten Gebietstreffen ein.
Es findet statt am Sonntag, den 11.03.2012, in die Jägerklause,
Grünbergerstraße 1.

Beginn 14:00 Uhr

Die vorläufige Tagesordnung

1. Bericht der Fraktion aus der BVV
2. Berichte und Diskussion über Parkraumbewirtschaftung in Xhain
3. Bericht der Bezirksliquid-Beauftragten und Diskussion Bezirksliquid
4. sonstiges und Eichhörnchen

Wer vorher schon weiß, dass er erscheinen wird, kann dies hier
notieren: http://xhain.piratenpad.de/gebietstreffen

Felix J. Just
Crew Bunte Kuh
i.A. Piraten Xhain

Einladung zur Fraktionssitzung

Fraktionssitzung am 20.02.2012

Bei der letzten Fraktionssitzung waren nach unserer ersten (ein-wöchigen) Sitzungspause nicht alle Fraktionsmitglieder und -mitarbeiter, sondern auch zahlreiche Bürgerdeputierte und Gäste anwesend.

Wir haben uns über den Ablauf künftiger Fraktionssitzungen verständigt und den neuen Ablauf gleich übernommen. Jedes Fraktionsmitglied berichtete aus den Sitzungen seiner Ausschüsse; ein TO-Punkt, den wir jetzt jede Woche haben werden.

Hierbei kam es immer wieder zu Diskussionen, insbesondere Ralfs Bericht aus dem Stadtplanungausschuss sorgte für einige Aufregung. Es ging um die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse von Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg (die TAZ berichtete) und den geplanten Bau des ‚Shopping-UFOs‘ neben der O2-Arena.

Wer die Berichte aus den Auschüssen gerne etwas ausführlicher hätte, kann diese im Pad bzw. im Wiki nachlesen.

Anschließend diskutierten wir nach die Organisation einer Klausurtagung für unsere Fraktion, sowie die erstellung unserer Fraktionssatzung.

Eine kurze Audiozusammenfassung der Fraktionssitzung findet ihr im ‚Die Zigarette danach‚-Podcast.

Linked Open Data in Friedrichshain-Kreuzberg

Transparenz beinhaltet nicht nur Zugänglichkeit von Informationen, sondern auch Auffindbarkeit. Das genaueste Sitzungsprotokoll nutzt, selbst wenn es veröffentlich ist, nichts, wenn man es unter den tausenden irrelevanten Dokumenten nicht finden kann. Um den Informationsfluss zwischen Verwaltung und Bürger in dieser Hinsicht zu verbessern, hat die Piratenfraktion Xhain eine Bewerbung bei dem EU Projekt LOD2-Publink vorangetrieben. In diesem Projekt geht es darum, Behörden bei der Veröffentlichung von Daten nach den Prinzipien von Linked Open Data beratend zur Seite zu stehen.

Dazu habe ich einen Antragstext formuliert, auf dessen Basis die BVV einstimmig das Bezirksamt mit der Bewerbung beauftragt hat. Dieser Antrag ist diese Woche vom LOD2-Projekt bewilligt worden, und die Analyse der Dokumentenhaltung im Bezirkssystem ALLRIS und möglicher Verbesserungen hat begonnen. Voraussichtlich im April werden die Mitarbeiter des LOD2-Projektes den ersten Lokaltermin mit Verwaltung und Entwicklern in Berlin haben.

Die Entwicklung eines Metadatensystems setzt ein vergleichsweise hohes Spezialwissen voraus, das in der normalen Verwaltung nicht zwangsweise vorhanden ist. Der Betrieb ist dahingegen relativ einfach. Um Daten europaweit leichter zugänglich zu machen, fördert die europäische Union das Projekt „Linked Open Data 2“ mit 7,2 Mio EUR . Im Rahmen dieses Projektes können Verwaltungen unter dem Stichwort „Publink“ kostenfreie Beratung zur Veröffentlichung von durch ihre Verwaltungstätigkeit anfallende Daten beantragen. Neben dem offensichtlichen Gewinn an demokratischer Kontrolle ist dies auch volkswirtschaftlich interessant: Neelie Kroes, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, schätzt den volkswirtschaftlichen Wert von Open Data auf 40 Mrd EUR.

Auf der Ebene des Landes ist Open Data schon länger ein Thema. Die Piratenfraktionen in den BVVen und im AGH werden auch in Zukunft dafür sorgen, dass den Absichtserklärungen auch DatenTaten folgen. Die nächste Baustelle werden weit gefasste Creative-Commons-Lizenzen für die Veröffentlichung von Daten sein.

Fraktionssitzung vom 06.02.2012

Die privilegierte Partnerschaft mit dem Stadtrat der Linken trägt die ersten Früchte. Themen wie Bürgerarbeitsplätzen, Bebaungsvefahren, Harz IV und die Liebig 14 wurden gemeinsam besprochen. Einig ist sich die Fraktion darüber an einem gesonderten Tagungstag, die noch unfertigen Fraktionssatzung zu bearbeiten und Organisatorisches zu klären. Das Bezirksliquid braucht noch seine Zeit, damit es seine Funktion der öffentlichen Meinung nachhaltig erfüllen kann. Ansonsten macht der Fraktion die Haus IT im Rathaus zu schaffen. Sicher fühlt sich auch die HausIT  durch Piraten  trolliert,  die auf die Idee kamen einen DSL Anschluss zu bestellen.

 

Fraktionssitzung vom 30.01.2012

…ein Resümee…

Die Fraktion der Piraten in der BVV hat einen Rechner der funktioniert und einen Netzwerkspeicher der genutzt werden kann sowie einen lokalen Speicher der Fraktionsmails. Faktisch ist die Fraktion arbeitsfähig, doch organisatorische Probleme der Aufgabenverteilung werden immer wieder thematisiert. Die politische Relevanz von Beiräten und Kommissionen ist noch nicht klar, jedoch steht fest, dass diese in jedem Fall besetzt werden müssen. Besonders besprochen wurde der Antrag der Grünen im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden auf öffentliche Tagung. Juristische und technische Probleme, die sich hier ergeben sind in weiterer Diskussion. Diskriminiert mag sich auch mancher Mann vom Frauenbeirat fühlen welcher ausschließlich durch Frauen gewählt wird. Die privilegierte Partnerschaft mit den Linken bleibt zu nutzen. Breit diskutiert wurde ebenso die Resolution zur Situation von Asylbewerbern auf  dem Flughafen(SFX). Menschenunwürdige Verfahrensweisen lehnt die Fraktion einheitlich ab, offen bleibt jedoch eine klar und schriftlich formulierte Begründung. Der Resolutionsentwurf spricht viele kritische Themen an, aber lässt dennoch wichtige Aspekte unbeachtet. Man scheint sich einig: Jeder hat das Recht sich zu beschweren!

Fraktionssitzungen vom 15. Und 16.01.2012

Am 15.01.2012 fand eine außerordentliche Fraktionssitzung, die einzig dazu diente, einen Kandidaten zum stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Gesundheit und Inklusion nach zu wählen und den Vorschlag noch fristgerecht für die nächste BVV-Sitzung einzureichen. Als einziger Kandidat hat sich Lemonia Saroudi um diese Position beworben. Sie wurde einstimmig durch die Fraktion gewählt. Im Anschluss haben wir noch die reguläre Fraktionssitzung vom 16.01.2012 vorbereitet.

Am 16.12.2012 fand unsere reguläre Fraktionssitzung statt. Zunächst wurden Absprachen zu Mailverkehr getroffen. Es wurde festgelegt, dass alle Mails nach außen grundsätzlich im cc auch an die Fraktion gesendet werden, um alle Fraktionäre und Fraktionsmitarbeiter über den Stand der Außenkommunikation auf dem Laufenden zu halten. Weiter wurde vereinbart, dass Absagen zu Fraktionstreffen/-sitzungen schriftlich an Fraktionsmail bvv-fraktion@piraten-xhain.de gesendet werden sollen. Die Fraktionäre sollen sich abmelden die Bürgerdeputierten werden gebeten dies zu zu tun. Kurzfristige Absagen sind telefonisch an einen der Fraktionssprecher zu richten.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt waren weitere Anträge der Piraten im Transparenzausschuss. Wir haben bestätigt, dass die  Anträge eingebracht werden sollen. Im Zuge dieses Tagesordnungspunktes wurde auch noch mal klar gestellt, dass Ausschussmitglieder immer eigenständig Anträge in die Ausschüsse einbringen können, die Fraktion ist über eingebrachte Anträge zu informieren.
Um mit unserer Büroausstattung voran zu kommen haben wir beschlossen, verschiedene notwendige Büromaterialien zu kaufen und bei unserer nächsten Fraktionssitzung über bis dahin herauszusuchende Angebote für den Kauf von Fraktionsrechner(n) abzustimmen.
Einen wesentlichen Platz in unserer Fraktionssitzung nahm der Besuch von Vertretern des Förderverein Ladsberger 54 ein. Wir erfuhren von ihnen umfassend Hintergründe zur Geschichte und zur aktuellen Situation. Außerdem erläuterten uns die Vertreter der Initiative ihre Vorstellungen davon, wie es aus ihrer Sicht weitergehen soll und kann. Um dem Verein Hilfestellung geben zu können haben sich Rolf und Ulli bereit erklärt, Anträge zu Anfragen an den Bürgermeister für die BVV zu formulieren. Um eine Grundlage für die Anfragen zu schaffen wollen die Initiativenvertreter Kontakt mit Ulli aufnehmen.

bürgerdeputierte für integrationsausschuss gesucht

bvv xhain sucht bürgerdeputierte und stellvertreter für den integrationsausschuss. diese werden nicht von den parteien vorgeschlagen sondern aus bewerber, die sich auf den öffentlichen aufruf beworben haben ausgesucht.

integrationspolitisch interessierte, die mind. 18 jahre alt sind und den hauptwohnsitz in berlin haben können sich bis zum 13.01.2012 bewerben.

es genügt eine formlose mail mit begründung der motivation und angabe der vollständiger anschrift

an  Regina.Reinke@ba-fk.verwalt-berlin.de oder an janapirat@gmx.de

weitere infos und den aufruf findet ihr hier:

http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/verwaltung/org/intmigbeauftragte/buergerdeputierte.html

wir freuen uns auf zahlreiche bewerbungen

jana wisniowska

integrationsauschuss