Gebietstreffen der Piraten Xhain

Ahoi liebe Piraten!

In den letzten Wochen hat sich in der BVV doch so einiges getan. Wir, die Fraktion der Piraten in der BVV, möchten über unsere Arbeit berichten und mit Euch, den Friedrichshain-Kreuzberger Piraten, das weitere Vorgehen beraten. Daher laden wir Euch ganz herzlich zu unserem ersten Gebietstreffen ein. Es findet statt am Sonntag, den 20.11.2011, in die Jägerklause, Grünbergerstraße 1.

Beginn 15:00 Uhr

Die vorläufige Tagesordnung

1. Bericht der Fraktion aus der BVV

2. Bericht der Fraktion über die Gespräche mit den anderen Parteien

3. Diskussion über das weitere Vorgehen

4. Bericht der Bezirksliquid-Beauftragten

7. sonstiges und Eichhörnchen

Wer vorher schon weiß, dass er erscheinen wird, kann dies hier notieren:

http://xhain.piratenpad.de/gebietstreffen
Felix J. Just

i.A. BVV-Piraten Xhain

Werkstattgespräch mit SPD

Liebe Piraten, Freunde, Interessenten und Mitstreiter,

wir laden euch – leider verspätet, aber trotzdem herzlich – zu unserem gemeinsamen, offenen Werkstattgespräch zum Thema Bürgerbeteiligung und Transparenz mit der SPD im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ein.

Das Gespräch findet heute, 05.10.2011, ab 19:30 Uhr im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin statt.

In drei Gesprächsrunden wird erörtert, was im Xhain in Fragen der Transparenz und Bürgerbeteiligung alles falsch läuft, was man ändern kann und wie wir konkret vorgehen werden.

Ihr könnt das ganze auch im Livestream verfolgen unter:

http://www.piraten-streaming.de/

Klickt rein oder kommt vorbei, wir freuen uns auf euch!

Ihr hattet Recht – wir hatten Unrecht. Leider…

Nach unserem Treffen gestern mit Herrn Baasen, Bezirkswahlleiter im Bezirk
Friedrichshain-Kreuzberg, kennen wir nun die Rechtsauffassung des
Bezirkswahlamtes (und des Bezirksrechtsamtes). Auf Grund unserer zu
kleinen Fraktion fällt das Vorschlagsrecht für den Stadtrat an die LINKE.

Wir wollten alle Möglichkeiten ausloten, dem Wählerwillen gerecht zu
werden, was für uns vor allem heißt, etwas an den bestehenden
Verhältnissen zu ändern. Und mit genug Stimmen für 9 Sitze und einen
Stadtrat bedeutet das eben auch eine Veränderung im Bezirksamt. Wir
möchten uns nicht nachsagen lassen, es mangele uns an Einsatz oder wir
hätten nicht alles probiert. Wir haben uns informiert, wir haben uns
beraten lassen, die Sachlage geprüft – und wir haben uns geirrt.

Auf unserer Gebietsversammlung, am 13.10.2011, steht die Wahl der
Bezirksstadtratskandidaten auf der Tagesordnung. Wie wir weiter
verfahren werden, ob wir z.B. DER LINKEN Kandidaten vorschlagen, zu
einer gemeinsamen Wahl aufrufen oder DER LINKEN das Feld überlassen, all
das wird dort die Xhainer Basis entscheiden. Macht euch doch schon mal
Gedanken, was ihr für das Beste haltet. Alle, die sich an dieser
Diskussion beteiligen wollen, sind hiermit herzlich eingeladen.

Was bisher geschah:

Intransparenz und Hinterzimmerklüngelei? Ein Kommentar

Ahoi!

Seit einigen Tagen taucht der Name ‚Anke Domscheit-Berg‘ im Zusammenhang mit den Begriffen ‚Stadtrat‘ ‚Piratenpartei‘ und ‚Kandidaten‘ auf. Dies hatte zur Folge, dass uns, der zukünftigen Xhainer BVV-Fraktion, Intransparenz und Hinterzimmerklüngelei vorgeworfen wird.

Da ich glaube, dass ein großer Teil dieser Vorwürfe nur auf Grund von mangelnder Information und Hören-Sagen entstanden ist, möchte an dieser Stelle einen Kommentar, den Ralf Gerlich auf dem Blog der Linken geschrieben hat, nochmals posten.

Ich bitte alle, die dieses Thema interessiert, sich diesen Text durchzulesen und darüber nach zu denken.

Ralf schrieb:

„Wie kam es zu Anke? Längere Erklärung aber eigentlich ganz einfach:
Als klar wurde d. den Piraten evt. das Vorschlagsrecht f. einen SR zu steht haben wir begonnen darüber nachzudenken wer in Frage kommen könnte. Als wir bemerkten dass das Vorschlagsrecht strittig ist und evt.nur per längerem Rechtsstreit geklärt werden könnte haben wir nach einem möglichen Kandidaten gesucht, der auch eine Kompromisslösung zwischen Linke und Piraten hätte ermöglichen können. Der Wählerwille, der uns zur Drittstärksten Kraft im Bezirk gemacht hat sollte bei dem Vorschlag im Mittelpunkt stehen. Bei der Besetzung eines Stadtratspostens ist dies der Punkt, für mehr Transparenz in der Verwaltung zu sorgen.
In einem Gespräch zwischen Julia und mir sind wir Leute durchgegangen die im Bereich Open Government ordentlich Kompetenz aufweisen, dabei in der Lage wären eine Behörde zu leiten und in diese Richtung zu entwickeln. So sind wir auf Anke gekommen. Super fähig, keine Linke, kein Pirat (dass sie Grüne ist war zu dem Zeitpunkt unklar, ist aber auch egal), die Ideale Lösung um zusammen mit den Linken gemeinsam zu neuen Ufern aufzubrechen und den Wählerwillen mit zu nehmen. Julia hat angerufen, Anke (nicht wörtlich) wow, spannend und dann „kann ich mir vorstellen gesagt“. Habemus candidate.
Die beiden anderen Kandidaten wussten darüber Bescheid sowie auch alle zukünftigen BVV-Verordneten der Piraten Xhain und noch ein paar andere Piraten und Anke hat es glaube ich auch getwittert.
Nix kungel, nix geheim, einfach ein Vorschlag. Und einen Vorteil hat Anke auch nicht, da sie wie alle anderen Kandidaten vor der Basis der Xhainer Piraten bestehen muss, die die beiden anderen Kandidaten und deren Kompetenz richtig gut kennt (Andreas zum Beispiel ist u.A. einer der Hauptverfasser unseres Bildungsprogramms und alle wissen und schätzen das).
Ich hoffe, für Klarheit gesorgt zu haben.“

Ich hoffe dieser Text trägt zur allgemeinen Beruhigung bei.

Viele Grüße

Felix J. Just

 

Der Kommentar von Ralf Gerlich wurde das erste Mal veröffentlicht unter:

http://dielinkefk.wordpress.com/2011/09/30/uberraschung-im-bezirksvorstand-uber-piratenerkenntnis/#com-head

Von Wahlergebnissen und Stadträten

Die Wahl ist vorbei und die Piraten müssen bereits erste wichtige Entscheidungen treffen. Dies gilt aktuell besonders für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, in dem die Piratenpartei mit 14,3 Prozent der Stimmen das drittbeste Ergebnis aller angetretenen Parteien erzielt hat.

Damit stehen wir, für uns überraschend, noch vor der CDU und der Linkspartei! Eine weitere große Nachricht folgte direkt nach den Wahlergebnissen: Die Piraten dürfen einen Stadtratposten besetzen. Von den fünf Posten wird voraussichtlich einer von der SPD besetzt und drei von den Grünen. Diese Posten bilden das Führungsgremium des Bezirksamts bzw der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), also die untergeordnete Verwaltungsbehörde der Stadtverwaltung (Senat) für den Bezirk. Die BVV ist juristisch gesehen – wenn auch demokratisch zu mehr legitimiert – ein Organ, das nur Empfehlungen ausspricht. Aus unserer Sicht jedoch arbeitet das Bezirksamt zu intransparent. Ein mit unseren Ideen übereinstimmender Stadtrat ist also eine einmalige Chance, unsere Vorstellungen von Transparenz und Beteiligung im Herzen der kommunalen Verwaltung einzubringen.

Unser großer und unerwarteter Wahlerfolg hat uns aber auch auf einer anderen Ebene überrascht. Die gesamte Landesliste unserer Kandidaten zieht ebenfalls ins Abgeordnetenhaus. Ein bis dato vermutlich historisch einzigartiger Vorgang! Das heißt aber auch, dass drei unserer neun BVV-Kandidaten ebenfalls auf Landesebene tätig sein werden. Bereits im Februar, lange vor der Wahl, haben Alexander Morlang, Fabio Reinhardt und Oliver Höfinghoff klargestellt, dass ihr Fokus auf der Landespolitik liegt, sie bereit gewesen wären, die BVV-Fraktion zu unterstützen, falls es mit den 5 Prozent auf Landesebene nicht geklappt hätte. Durch die sehr guten Wahlergebnisse haben wir nun sowohl die Möglichkeit, Kandidaten für die BVV zu stellen als auch für den Landtag. Die Prioritäten liegen hier ganz klar auf Landesebene, so dass nur fünf der möglichen neun Sitze in der BVV besetzt werden können. Damit sind die Piraten als Fraktion mit zwei Sitzen weniger als die Linkspartei vertreten. Durch diese Situation ist nun eine Diskussion entbrannt, ob wir unseren Anspruch auf die Besetzung eines Stadrates ganz aufgeben müssen, da wir nicht alle Sitze besetzen können. Grundlage dafür ist Artikel 74 des Berliner Abgeordnetengesetzes.

Wir Friedrichshain-Kreuzberger Piraten haben uns daher direkt am Montag abend getroffen und sind uns darüber einig, dass wir den Wählerwillen bei der Neubesetzung des Bezirksamtes respektiert sehen wollen. Dabei geht es uns nicht um die Sicherung eines Arbeitsplatzes für einen Piraten. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich klar für unsere Vorstellungen und Ziele ausgesprochen und wir sind willens, diese auch umzusetzen. Unsere Wahlversprechen wollen wir halten und bestmöglich das in uns gesetzte Vertrauen erfüllen.
Die Piraten aus Friedrichshain-Kreuzberg sind gerne zu Gesprächen bereit und haben bereits die zukünftigen Vertreter der Linken zu einem Gespräch eingeladen, um die Möglichkeit einer konsensualen Entscheidung zu besprechen. Vorgeschlagen wurden
heute, 20.09.2011, oder Mittwoch, 21.09.2011, um jeweils 18:30 Uhr in der Jägerklause, Grünberger Straße 1. Wir hoffen auf eine einvernehmliche Einigung und dass der Wählerwillen für mehr piratige Politik im Bezirksamt berücksichtigt wird, ohne die juristischen Grenzen in Präzendenzfällen austesten zu müssen. Die Wählerinnern und Wähler haben sich klar für unsere Ziele ausgesprochen und wir sind uns sicher, dass auch die Linken im Interesse der Bürger an einer gemeinsamen Lösung arbeiten werden. Schließlich ist die BVV ein Konsensgremium, in dem es nicht um ein politisches Kräftemessen geht sondern das gemeinsame politische Handeln im Sinne der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt steht.

Update: Es gabe bereits eine Antwort der Linken. Sie schreiben, dass sie gesprächsbereit sind. Da sie sich erst am Donnerstag abend, den 22.9., zur Bezirksvorstandssitzung treffen, um ihre unsere Verhandlungsgruppe zu wählen, würden sie um ein Treffen nach diesem Termin bitten. Wir warten dann auf einen Terminvorschlag.