Einladung zur Fraktionssitzung

Fraktionssitzungen vom 15. Und 16.01.2012

Am 15.01.2012 fand eine außerordentliche Fraktionssitzung, die einzig dazu diente, einen Kandidaten zum stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Gesundheit und Inklusion nach zu wählen und den Vorschlag noch fristgerecht für die nächste BVV-Sitzung einzureichen. Als einziger Kandidat hat sich Lemonia Saroudi um diese Position beworben. Sie wurde einstimmig durch die Fraktion gewählt. Im Anschluss haben wir noch die reguläre Fraktionssitzung vom 16.01.2012 vorbereitet.

Am 16.12.2012 fand unsere reguläre Fraktionssitzung statt. Zunächst wurden Absprachen zu Mailverkehr getroffen. Es wurde festgelegt, dass alle Mails nach außen grundsätzlich im cc auch an die Fraktion gesendet werden, um alle Fraktionäre und Fraktionsmitarbeiter über den Stand der Außenkommunikation auf dem Laufenden zu halten. Weiter wurde vereinbart, dass Absagen zu Fraktionstreffen/-sitzungen schriftlich an Fraktionsmail bvv-fraktion@piraten-xhain.de gesendet werden sollen. Die Fraktionäre sollen sich abmelden die Bürgerdeputierten werden gebeten dies zu zu tun. Kurzfristige Absagen sind telefonisch an einen der Fraktionssprecher zu richten.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt waren weitere Anträge der Piraten im Transparenzausschuss. Wir haben bestätigt, dass die  Anträge eingebracht werden sollen. Im Zuge dieses Tagesordnungspunktes wurde auch noch mal klar gestellt, dass Ausschussmitglieder immer eigenständig Anträge in die Ausschüsse einbringen können, die Fraktion ist über eingebrachte Anträge zu informieren.
Um mit unserer Büroausstattung voran zu kommen haben wir beschlossen, verschiedene notwendige Büromaterialien zu kaufen und bei unserer nächsten Fraktionssitzung über bis dahin herauszusuchende Angebote für den Kauf von Fraktionsrechner(n) abzustimmen.
Einen wesentlichen Platz in unserer Fraktionssitzung nahm der Besuch von Vertretern des Förderverein Ladsberger 54 ein. Wir erfuhren von ihnen umfassend Hintergründe zur Geschichte und zur aktuellen Situation. Außerdem erläuterten uns die Vertreter der Initiative ihre Vorstellungen davon, wie es aus ihrer Sicht weitergehen soll und kann. Um dem Verein Hilfestellung geben zu können haben sich Rolf und Ulli bereit erklärt, Anträge zu Anfragen an den Bürgermeister für die BVV zu formulieren. Um eine Grundlage für die Anfragen zu schaffen wollen die Initiativenvertreter Kontakt mit Ulli aufnehmen.

Fraktionsmitarbeiter

Die BVV-Fraktion der Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg hat sich entschieden, die zur Verfügung stehenden Personalmittel für zwei Fraktionsmitarbeiter zu verwenden.

Bereits in der vergangenen Woche wurden sieben Bewerber für die ausgeschriebene Bürostelle zu persönlichen Gesprächen am Freitag dem 2. Dezember eingeladen. Die Entscheidung über die Besetzung der Stelle wurde gestern (Montag, 5. Dezember) in der Fraktionssitzung getroffen. Verwendet wurde dabei die Schulze-Methode, wie sie auch in unserem Meinungs- und Entscheidungsfindungstool LiquidFeedback zum Einsatz kommt. In einer knappen Entscheidung zwischen mehreren sehr geeigneten Bewerbern, fiel die Wahl schließlich auf Lemonia Saroudi.

Schon in der vorherigen Fraktionssitzung am 28. November hatte die Fraktion beschlossen, eine weitere Hilfskraft speziell für IT-Aufgaben einzustellen. Dort entschied sich die Fraktion – ohne eine erneute Ausschreibung – per Mehrheitsbeschluß, Malte Jan Kaffenberger einzustellen.

Die Fraktion wird alle Bewerber in Kürze noch einmal persönlich informieren.

Habemus Fachauschüsse

In den letzten Wochen haben die Fraktionen der BVV Xhain in den Sitzungen des Ältestenrates über die Aufteilung der Fachauschüsse und deren Besetzung durch Fraktionsmitglieder und Bürgerdeputierte diskutiert. Zur Aufteilung der Auschüsse, sowie der Besetzung der Auschussvorsitzenden und -Stellvertreter wurde eine Einigung erzielt.

Diese sieht 14 Ausschüsse vor:

1 Transparenz und Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung, IT und Geschäftsordnung
2 Frauen, Gleichstellung und Queer
3 Integration
4 Jugendhilfe
5 Kultur und Bildung
6 Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
7 Soziales, Job Center und Bürgerdienste SozBüD
8 Gesundheit und Inklusion
9 Schule
10 Sport
11 Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
12 Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und
12 Immobilien
13 Wirtschaft und Ordnungsamt
14 Eingaben und Beschwerden

Eine besonderes Novum in der BVV Xhain stellt der Ausschus ‚Transparenz und Bürgerbeteiligung …‘ dar.

Mit Entstehen dieses Auschusses wurde sichtbar, dass allein der Einzug der Piraten mit ihrem Schwerpunktthema in die Politik den eingesessenen Parteien aufzeigte, dass innerhalb dieser Bereiche ein Manko existiert und weitreichende Veränderungen vom Wähler gefordert werden.

Diesen Wählerauftrag werden wir umsetzen, da wir in diesem Auschuss nicht nur den Vorsitzenden stellen, sondern auch einen Bürgerdeputierten entsenden werden.

Über die genaue Verteilung der Bürgerdeputierten wird noch diskutiert – eine Einigung wird bis Dienstag, 6.12.11 erwartet.

 

Erläuterung Privilegierte Partnerschaft

Die Piratenfraktion hat mit der Fraktion der Linken in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg folgende Vereinbarung über die „Privilegierte Partnerschaft“ mit dem Bezirksstadtratskandidaten der Linken (Knut-Mildner Spindler) getroffen:

http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2011/11/05/zwischenstand-privilegierte-partnerschaft/

Eine „Privilegierte Partnerschaft“ wurde den Piraten auf ihrer Gebietsversammlung von Herrn Milder-Spinder vorgeschlagen. Die Fraktion hat von der Gebietsversammlung den Auftrag bekommen die Möglichkeiten der Ausgestaltung dieser Partnerschaft zu verhandeln.
Die Piraten fordern im bisherigen Entwurf Zugang zu Informationen aus dem Bezirksamt und Unterstützung durch Teilnahme des Stadtrates an ihren Sitzungen, Zusammenarbeit bei Anträgen, sowie dass sich der zukünftige Stadtrat für mehr Transparenz in der Verwaltung einsetzt.

Die Piratenfraktion forderte allgemein eine gleichberechtigte Zusammenarbeit des Bezirksstadtrates mit der Fraktion der Linken und der Piraten.

Ich finde, dass es nicht von der Parteizugehörigkeit abhängen sollte, ob ein Bezirksstadtrat Informationen an Verordnete gibt und mit ihnen zusammenarbeitet. Leider scheint es jedoch notwendig zu sein festzulegen, dass Informationen nicht selektiv an einzelne, sondern alle Fraktionen weitergeleitet werden.

Jessica Zinn
Fraktionssprecherin Piraten BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Treffen mit Piraten und LINKE

Ahoi,

wir treffen uns heute mit der Verhandlungsgruppe der Linken um nochmals über die privilegierte Partnersschaft zu sprechen.
Das Treffen findet heute, 18.11.2011, um 17:30 im Bürgerbüro von Halina Wawzyniak, Mehringplatz 7, statt.

Bitte entschuldigt die späte Ankündigung.

Zwischenstand Privilegierte Partnerschaft

Zwischen den Fraktionen der Piraten und der Linken Friedrichshain-Kreuzberg bestehen Verhandlungen über die Ausgestaltung einer Privilegierten Partnerschaft mit dem zukünftigen Bezirksstadtrat von der Fraktion der Linken. Diese soll schriftlich festgehalten werden.

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Die Fraktionen haben sich bisher auf folgenden Vorschlag der Piraten geeinigt:

DIE LINKE setzt sich aktiv dafür ein, die verminderte Einflussnahme, die für die Piraten durch das Fehlen eines Stadtrates entstehen, sowie den daraus resultierenden Informationsnachteil, soweit wie möglich auszugleichen.
Im Rahmen einer zu entwickelnden engen Zusammenarbeit, zwischen beiden Fraktionen und dem Stadtrat, sind die Fraktionen der Piraten und der Linken, insbesondere die eingebrachten Anträge, gleichberechtigt vom Stadtrat zu behandeln.
Sämtliche Informationen, die der Stadtrat aus dem Bezirksamt erhält, werden im gleichen Umfang an die Fraktionen der Linken und der Piraten weitergegeben.
Hierzu wird der Stadtrat regelmäßig der Fraktion der Piraten Konsultationen anbieten und an Fraktionssitzungen teilnehmen.
Initiativen beider Fraktionen, die in das Bezirksamt eingebracht werden, erhalten vom Stadtrat die gleiche Unterstützung (bei der Durch- und Umsetzung).
Da beide Parteien die Transparenz in der Friedrichshain-Kreuzberger Verwaltung vorantreiben wollen, wird ein erster Schritt sein, in der ersten Sitzung des Bezirksamtes den Antrag auf Herstellung der  Öffentlichkeit der Bezirksamtssitzungen mit „opt-out“- Möglichkeit zu  stellen.
Herr Mildner-Spindler wird sich zusammen mit beiden Fraktionen mittelfristig für eine maschinenlesbare und somit durchsuchbare Dokumentation und Veröffentlichung aller entscheidungsrelevanter Dokumente, die in BVV, Bezirksamt und Verwaltung anfallen, einsetzen.
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In den nächsten Wochen werden weitere Gespräche über Bezirksämter, Ausschüsse und weitere Ergänzungen der Privilegierten Partnerschaft mit der Fraktion der Linken stattfinden.

Ralf Gerlich

Name: Ralf Gerlich

BVV-Liste: Platz 1

Funktionen bei den Piraten:

 

Funktionen außerhalb der Piratenpartei:

  • Vorstand des Titanic e.V., Pfarrstraße 102, 10317 Berlin (aus einem besetzten Haus hervorgegangenes alternatives Wohnprojekt)

Michael Herbst

Michael Herbst

Michael Herbst

  • Name: Michael Herbst
  • BVV-Liste Platz 5
  • Alter: 48
  • Beruf: techn.Angestellter

Jana Barbara Wisniowska

Mein Name ist Barbara Kazimiera Maria Jana Wisniowska. Im Netz janapirat. Ich bin im komunistischen Polen ohne Bürgerrechte aufgewachsen, lebe seit 15 Jahren in Berlin. Seit 2009 bin ich Deutscher Staatsbürger und Mitglied der Piratenpartei. Mir liegt viel daran, dass die uns die durch das Grundgesetz garantierte Rechte erhalten bleiben. Es gibt keine Rechtfertigung für Beschneidung von Grundrechten wie Redefreiheit, Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit, Reisefreiheit, Meinungsfreiheit, Glaubensfreiheit usw. Jeder Mensch muss die Freiheit haben sein Leben, in jeder Hinsicht, selbstbestimmt und mündig zu gestallten unabhängig vom Alter, Geschlecht, Religion, Herkunft, Sexueller Orientierung, Gesundheitszustand, Haarfarbe, Schuhgrösse, Nasenlänge…

Ich habe, in allden Jahren, Berlin als eine offene, tolerante, vielfältige und lebenswerte Stadt erlebt, wo jeder sich zu Hause fühlen und sein Leben verwirklichen kann unabhängig vom (oder gerade durch das) Anderssein. Ich möchte auch dass das so bleibt. Deswegen setzte ich mich für die Erhaltung von kulturellen Freiräumen und Individuellen Lebens- Schaffens- und Wohnformen sowie für die Integration ein. Ich möchte besonders darauf hinweisen, dass die Vielfalt an unterschiedlichen Menschen, Kulturen und Lebensformen unser Reichtum ist, der zu erhalten gilt. Es ist eine Chance und keine Bedrohung.

Die Intoleranz entsteht oft nur aus Angst vom Unbekannten. Durch Bildung und gegenseitiges Kennelernen kann sie durch Toleranz oder gar Freundschaft ersetzt werden. Deswegen setze ich mich für freien und kostenlosen Zugang zu Bildung und Wissen, für ein Recht auf Zugang zum Internet für Jedermann, für die Förderung des Freifunks, kulturellen Einrichtungen und intergationsfördernden Freizeitangeboten für Kinder und Jugendliche ein.

Ich möchte mich in der Bezirksverordnetenversammlung in Friedrichshain-Kreuzberg für die Freiheit, Erhaltung der kulturellen Freiräume
und Integration stark machen.

Stimme für die Freiheit! Stimme für die Vielfalt! Wähle Piraten!