Treffen mit der SPD

Wir haben uns am Dienstag, den 18.10.2011, mit der SPD zu einem weiteren Geespräch getroffen. Leider haben wir es auf Grund von Stress es nicht geschafft dieses Treffen rechtzeitig hier auf unserer Seite anzukündigen – pardon!

Unsere Notizen zu diesem Gespräch findet ihr hier.

Die Aufnahme (leider fehlt am Anfang etwas, das Aufnahmegerät kam erst verspätet an) gibts wie immer auf der soundcloud, oder auch direkt hier:

 

Treffen mit der LINKEN

Die LINKE hat zu einem weiteren Gespräch eingeladen um mit uns das ‚Wie weiter?‘ zu besprechen.

Da wollen wir auch gerne tun und deshalb treffen wir uns mit ihnen am Mittwoch, den 26.10.2011, um 17:00 Uhr in ihrem Bezirksbüro, der Rote Laden, Weidenweg 17.

(edit von maltejk, 31.10.2011: Player für die Aufzeichnung eingefügt)

Treffen mit den Grünen

Die Grünen haben uns zu einem weiteren Gespräch bezüglich der weiteren Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung eingeladen.

Trotz vollem Terminplan haben wir einen Termin gefunden und treffen uns daher am Montag, den 24.10.2011, um 21:00 Uhr in ihrem Kreisbüro, Dresdener Str. 10, da im Rathaus Kreuzberg keine Räume für Parteiveranstaltungen zur Verfügung um rechten Parteien keinen Präzedenzfall zu bieten sich einen Raum durch Klage zu verschaffen.

Update von Felix am 24.10.2011

+ Unsere Notizen zu dem Treffen findet ihr hier. +

Update von maltejk am 31.10.2011

 

Nachtrag Gebietsversammlung X-hain

Bezirksliquideinführung und Fragen zum Thema Bezirksstadtrat
Am 13.10.11 fand die Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg in der Jägerklause in Friedrichshain statt. Zu unserer großen Freude zeigten X-hainer Piraten und weitere Gäste ein großes Interesse an dieser Gebietsversammlung, so dass vor Beginn der Veranstaltung  aufgrund des Andranges in den Hauptraum der Jägerklause gewechselt werden musste.
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die Beratung und Abstimmung zur Einführung eines Liquid-Feedback-Systems für Anträge der Piratenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Friedrichshain-Kreuzberger Piraten haben mit großer Mehrheit die Einführung eines Bezirksliquids beschlossen und Beauftragte für die  Umsetzung des Systems gewählt. Wie der Antragsteller Ralf Gerlich im Namen der BVV-Fraktion erklärte, möchte die Fraktion dem neuen Politikstil der Piraten Rechnung tragen, indem sie konsequent die Basis bei der Entwickung von Anträgen und durch Meinungsbilder zu diesen Anträgen einbezieht.
“Das System wird grundsätzlich öffentlich einsehbar betrieben, die für die namentliche Abstimmung nötigen Identitätsmerkmale sind jedoch ausschließlich für Teilnehmer einsehbar und der öffentlich sichtbare Benutzername kann frei gewählt werden.“
Mit diesem Abschnitt aus dem Antrag wird den zahlreichen Gesprächen mit den Entwicklern, Diskussionen mit verschiedenen Piraten und dem dafür gegründeten Squad Rechnung getragen. Im Vorfeld gab es einige Kontroversen, wie eine Abwägung zwischen Sicherheit des Systems durch Überprüfbarkeit und dem Recht auf anonyme Meinungsäußerung umgesetzt werden kann. Jeder Pirat muss entsprechend des Antrages im Bezirksliquid wenigstens für Piraten eindeutig identifizierbar sein, um Vorwürfen der Manipulation des Systems zu begegnen.
Es folgte ein Bericht über Gespräche mit den Linken, den Grünen und das Werkstattgespräch mit der SPD. Die Audioaufzeichnung des Werkstattgespräches mit der SPD zu Bürgerbeteiligung und Transparenz ist auf unserer Bezirkswebsite zu finden. Weitere Werkstattgespräche werden folgen.

Nach einer Vorstellung des amtierenden Bezirksstadtrates Knut Mildner-Spindler stellte sich dieser den Fragen der anwesenden Piraten und Gäste. Verschiedene Probleme im Bezug auf Bürgerbeteiligung und Transparenz wurden genannt. Mildner-Spindller äußerte den Vorschlag, dass, sollte er zum Bezirksstadtrat gewählt werden, er der BVV-Fraktion der Piraten in Form einer privilegierten Partnerschaft als Ansprechpartner zur Verfügung stehen möchte. Wie genau diese ausgestaltet sein kann, konnte er nicht sagen. Er äußerte jedoch, dass er nicht gleichzeitig Stadtrat der Linken und der Piraten sein kann, aber grundsätzlich gemeinsame Projekte und Initiativen verschiedener Parteien vorbereitet werden müssen und jedes Bezirksamtsmitglied allen Bezirksverordneten zur Verfügung stehen sollte.

In Sachen Stadtrat hat sich herausgestellt, dass die rechtliche Situation eindeutig vorsieht, dass die Partei mit der grösseren Fraktion, nicht die mit mehr Wählerstimmen, den Stadtrat stellt. In Anbetracht dieser Tatsache hat sich die Mehrheit der Stimmberechtigten gegen eine Klage und gegen die Aufstellung einer Liste möglicher Kandidaten entschieden.
Entsprechend wurde von der Versammlung beschlossen, das Vorschlagsrecht der Linken anzuerkennen. Die PIRATEN-Basis bittet jedoch darum, bei der Entscheidung der Linken über den Stadtrat einbezogen zu werden, um somit dem Wahlergebnis Rechnung zu tragen.
Als weitere Tagesordnungspunkte wurden die Handhabung der Bezirkswebsite Friedrichshain-Kreuzberg diskutiert und neue Admins für die Bezirkswebsite gewählt.
Weitere Informationen finden sich im Protokoll der Versammlung in der Piratenwiki oder können auf der soundcloud und hier direkt nachgehört werden:

Letztes Treffen der zukünftigen BVV-Fraktion

Wir laden herzlich ein zum letzten Treffen der zukünftigen BVV-Piraten-Fraktion.

Es findet statt am Montag 24.10.2011 von 18:30 Uhr bis 22:00 Uhr im Raum 1063 Rathaus Xhain, Yorckstr. 4-11.

Es wird vermutlich keinen Stream geben, da die Internet-Situation im Rathaus noch verbesserungswürdig ist.

Vorschläge für die Tagesordnung, Anträge u.ä. gibt es im VorbereitungsPad

Treffen der zukünftigen BVV-Fraktion

Wir laden herzlich ein zum nächsten Treffen der zukünftigen BVV-Piraten-Fraktion.

Es findet statt am Montag 10.10.2011 von 18:30 Uhr bis 22:00 Uhr im Raum 1063 Rathaus Xhain, Yorckstr. 4-11.

Es wird vermutlich keinen Stream geben, da die Internet-Situation im Rathaus noch verbesserungswürdig ist. Eine Aufzeichnung werden wir danach natürlich online stellen und hier verlinken.

Vorschläge für die Tagesordnung, Anträge u.ä. gibt es im VorbereitungsPad

Gebietsversammlung Xhain 13.10.2011

Ahoi liebe Xhain-Piraten!

Die  Wahl ist vorbei und unser hervorragendes Wahlergebnis in  Friedrichshain-Kreuzberg bringt viele interessante Möglichkeiten zum  politischen Gestalten mit sich.

Darüber wollen wir mit Euch beraten und entscheiden wie wir gemeinsam unsere Politik in Xhain umsetzen können.

Daher laden wir Euch ganz herzlich zur Gebietsversammlung am Donnerstag, den 13.10.2011, in der Jägerklause, Grünbergerstraße 1 ein.
Akkreditierung ab 18:30 Uhr
Beginn 19:00 Uhr

Die vorläufige Tagesordnung
1. Wahl der Stadtratskandidatenvorschläge für das Bezirksamt Xhain
2. Bericht über Treffen mit den anderen Parteien
3. Wahl der Beauftragten für die Bezirkswebseite
4. Bericht vom großen Kommunalpolitikertreffen, Diskussion üsupiber Bezirksliquid
5. Besprechung weiteres Vorgehen und Arbeiten in der BVV
6. Diskussion und evtl. Wahl von Beauftragten
7. Sonstiges
8. Anekdoten und Eichhörnchen

Weil  wir gerade von Leichtmatrosen (Neupiraten) überrannt werden, bitten wir  um zahlreiches Erscheinen um die Beschlussfähigkeit sicherzustellen.

Wer vorher schon weiß, dass er erscheinen wird, kann dies hier notieren:
Teilnehmer

Felix J. Just
i.A. Piraten Xhain

Treffen mit den Grünen

Die Grünen haben uns zu Gesprächen über die Bildung eines Bezirksamts einladen und wollen diskutieren, ob in der kommenden Legislaturperiode gemeinsame politische Projekte möglich sind.

Die Verhandlungskommission der Grünen besteht aus: Fatma Celik und Andreas Weeger (Geschäftsführender Ausschuss/Vorstand) Kristine Jaath und Florian Schärdel (Mitglieder der BVV-Fraktion) Antje Kapek (Fraktionsvorsitzende BVV, jetzt MdA) und Dirk Behrendt (MdA) Monika Herrmann und Franz Schulz

Darum gehen wir morgen, den 28.09.2011,  um 21:00 Uhr zu ihnen in ihre Geschäftsstelle in der Dresdener Straße 10.

 Das Treffen ist öffentlich, wir werden auch einen Audiostream zur Verfügung stellen und die Aufzeichnung  im Anschluss des Gesprächs verfügbar machen. Die Bekanntgabe des Links dazu erfolgt über Twitter @BVVPiratenXhain, sowie Update in diesem Post.

+++Update+++

Die Aufzeichnung des Gesprächs findet ihr unter: http://soundcloud.com/derpupe/20110928-sondierungsgespr-ch

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Treffen mit der Linken

Leider hatten wir bisher keine Möglichkeit, direkte Gespräche mit der Linken führen zu können. Unser Wahlerfolg und die sich daraus ergebende Sitzverteilung in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ist ein geeigneter Anlass, dies nachzuholen.

Daher haben wir die Linke zu Gesprächen eingeladen und werden uns am Dienstag, den 27.09.2011 um 19:30 Uhr in der Jägerklause, Grünbergerstraße 1 mit ihnen treffen.

Wir wollen über die zukünftige Arbeit in der BVV sprechen und die Besetzung eines Stadtratspostens erörtern.

 

+++Update+++

Die Aufzeichnung des Gesprächs findet ihr unter: http://t.co/H7Yy4NtM

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Erstes Treffen der zukünftigen Piraten-Fraktion

Da die Wahl vorbei ist und jetzt die Arbeit beginnt, wollen wir nicht lang zögern. Daher werden wir, die zukünftige Fraktion der Piraten in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, uns morgen um 18:30 Uhr in der Jägerklause, Grünberger Straße 1 treffen.

Es gibt viel zu tun und so einiges zu besprechen:

– Wahlergebnis und daraus resultierende Sitzverteilung
– wie stellen wir uns die Arbeit(sverteilung) in der BVV vor
– Kommunikationswege in und mit der Fraktion