Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg

Am Samstag, den 07. Mai findet ganztags der jährliche internationale Hanfwandertag „Global Marihuna March“ (GMM) in Berlin statt.

Der Auftakt ist ab 12 Uhr am Roten Rathaus in der Jüdenstraße. Die
Wanderung mit Zwischenkundgebungen am RAW-Gelände und Görlitzer Park
führt über die Karl-Marx-Allee und Warschauer Straße nach Kreuzberg.

Ab 16 bis 22 Uhr wird auf dem Oranienplatz in Kreuzberg ein vielfältiges musikalisches Bühnenprogramm mit verschiedenen Künstlern und Redebeiträgen geboten.
Der Reggae-Star Ganjaman moderiert ein abwechslungsreiches Programm mit Crossover, Reggae und Dubstep, sowie verschiedenen Redebeiträgen.
Wir PIRATEN sind natürlich wieder mit einem Stand mit Informations- und Werbematerial zum Thema Hanflegalisierung und Hanf als Genussmittel, Medizin und Rohstoff dabei.

Hierzu Oliver Waack-Jürgensen, PIRATEN Berlin Beauftragter Suchtpolitik:
„Die aktuelle internationale Entwicklung hat auch in Europa zu einem Umdenken, was Cannabis betrifft, geführt. Hanf ist nicht mehr die Teufelsdroge, sondern eine uralte Kulturpflanze mit vielen Möglichkeiten. Der medizinische Nutzen ist unumstritten. Jetzt wollen wir zusammen mit Betroffenen vernünftige politische Lösungen für eine schnelle Freigabe unter kontrollierten Bedingungen entwerfen.“

Dieses Jahr werden auf der Auftaktkundgebung Simon Kowalewski ( Suchtpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin, Kandidat für das Abgeordnetenhaus Berlin )
und auf der Abschlusskundgebung
Oliver Waack-Jürgensen (Suchtpolitischer Beauftragter Piratenpartei Berlin, Kandidat für das Abgeordnetenhaus Berlin) für die PIRATEN Berlin sprechen.

Die PIRATEN wollen auf dem jährlichen internationalen Hanfwandertag GMM auf die vielfältigen Verwendungsmöglichkeiten der Pflanze als Medizin, Genußmittel oder Rohstoff für Kleidung, Häuser und Nahrungsmittel aufmerksam machen. Auf dem Oranienplatz wird die Gelegenheit geboten, sich bei PIRATEN über vielfältige Hanfprodukte, wie Vogelfutter, Baustoffe oder leckere Hanfmehlbrötchen zu informieren sowie über Themen wie Modellprojekte zur Cannabisabgabe zu diskutieren.
Ebenso wird sich der erst vor kurzem zusammen mit Piraten gegründete erste Cannabis Social Club Deutschlands, der CSC Berlin vorstellen, Einblicke in die Arbeit bieten und um Unterstützung werben.

Bis 22 Uhr feiern wir auf dem Oranienplatz in Kreuzberg „Bärenstark für Hanf“ in Berlin.

Zusätzliche Informationen:

Weitere Informationen zur Veranstaltung:
* http://gmminberlin.de

Überparteiliches Treffen der Hanf-Piraten immer donnerstags alle 2 Wochen im Hanfmuseum ab 19 Uhr.

Links:
* Website der GMM-orga: http://gmminberlin.de
* Website des Berliner CSC: http://cannabis-social-club.berlin/gmm-in-berlin-am-07-05-2016/
* Facebookseite IG Hanf: https://www.facebook.com/ighanf/
* Facebookseite GMM-orga:https://www.facebook.com/events/230075084002382/
* Ein Lehrfilm vom Landtagsabgeordneten der Piraten Lukas Lamla zu Hanfanbau:

* Mailingliste AG Drogen & Suchtpolitik:
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-drogen ;
* Übersicht zum GMM vom DHV: https://hanfverband.de/nachrichten/news/ue
bersichtsseite-global-marijuana-march

Infoveranstaltung zur solidarischen Landwirtschaft

Am 2. Mai 2016, 19:30 – 21 Uhr findet im
BVV–Saal, Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4–11, 10965 Berlin
eine Informationsveranstaltung zum Thema „Solidarische Landwirtschaft in Berlin“ statt.

Hierzu geht es um folgende Fragen:

Wie kann eine zukunftsfähige und faire Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik mitten in Berlin aussehen?
Wie können wir auf bezirklicher Ebene regionale Versorgungsstrukturen fördern und eine stadtnahe Lebensmittelproduktion gewährleisten?
Und uns dabei auch noch gesund ernähren?

Philipp Magalski, Sprecher für Umwelt und Naturschutz der Piraten äußert dazu:

„Wir Piraten haben beschlossen, uns dafür einzusetzen, dass in Berlin mehr Obst und Gemüse dezentral von Einwohner*innen gemeinschaftlich und öffentlich zugänglich angebaut, geerntet und verzehrt werden kann. Dazu sollen das Land Berlin und seine Bezirke dezentral Flächen und Mittel zur Verfügung stellen, auch um die Erforschung neuartiger urbaner Landwirtschaftsmethoden zu entwickeln. Hierzu zählen zum Beispiel Vertical Farming und automatisierte Pflanzung, Bewässerung und Ernte.“

Das Konzept der solidarischen Landwirtschaft bietet einen Ansatz für eine alternative Ernährungspolitik in Berlin.
In der solidarischen Landwirtschaft tragen mehrere Privat-Haushalte die Kosten eines landwirtschaftlichen Betriebs, wofür sie im Gegenzug dessen Ernteertrag erhalten. Durch den persönlichen Bezug zueinander erfahren sowohl die Erzeuger*innen als auch die Konsument*innen die vielfältigen Vorteile einer nicht-industriellen, marktunabhängigen Landwirtschaft.
Christian Heymann, Bauer des solidarische Landwirtschaftsbetrieb SpeiseGut (Spandau) kommt ins Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg, um die Spandauer Initiative vorzustellen und zu erklären, wie jeder von uns Gemüse direkt vom Bauern erhalten kann. Denn ab sofort können neue Teilnehmer(innen) einsteigen und wöchentlich ihren Anteil von der Ernte erhalten – frisch vom Acker, ohne umweltbelastende Verpackung und lange Transportwege.

Die Veranstaltung ist kostenlos.

Um Anmeldung bis zum 30.04.2016 bei helena.jansen@staepa-berlin.de wird gebeten.
Kontakt: Helena Jansen, Fachpromotorin für Kommunale Entwicklungspolitik, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Telefon: 030 -61 20 91 65

Die Gebietsversammlung wird am 9.8. im Bezirksbüro der Piraten Friedrichshain-Kreuzberg (Grünberger Str. 14), kurz #G14 stattfinden und um 14:30 Uhr beginnen.

Eingeladen wird mit folgender vorläufiger Tagesordnung:

1. Begrüßung und Formalia
2. Abstimmung über die Tagesordnung
3. Wahl 2016 – Aufstellungsversammlung
4. Zukunft des Bezirksbüros
6. Zukunft des Bezirksliquids
7. Bericht der BVV-Fraktion
8. Wahl 2016 – Bezirkswahlprogramm
9. Sonstiges

Um Dich für die Versammlung akkreditieren zu können, ist folgendes zwingend erforderlich:

* Personalausweis oder Reisepass mit Meldebescheinigung (nicht älter als drei Monate)
* Kein Rückstand bei den Mitgliedsbeiträgen (Bezahlen vor Ort ist möglich)
* Falls du deinen Beitrag schon bezahlt hast, bring am besten deinen Überweisungsbeleg mit

Hilfreich ist außerdem:

* ein Nachweis der letzten Beitragszahlung, falls wir die Buchung noch nicht erfasst haben sollten
* Vorlage Deines Mitgliedsausweises (falls vorhanden) oder Kenntnis der Mitgliedsnummer

Es wird auf der Gebietsversammlung auch möglich sein ich zur SMV der Berliner Piraten zu akkreditieren.

Wir freuen uns über deine Teilnahme.

In der Nacht von Dienstag den 23.6.2015 auf Mittwoch den 24.6.2015
verstarb Florian Bischof. Florian ist Mitbegründer der Piratenpartei
Deutschland, und ihr erster Berliner Spitzenkandidat zur Bundestagswahl
2009.

Ein Nachruf von Andreas Baum (Mitglied der Piratenfraktion
im Abgeordnetenhaus Berlin):

Als ich im Sommer 2003 in Berlin ankam, dauerte es nicht lange, bis ich Florian
kennenlernte. In der darauf folgenden Zeit zeigte er mir viel von dem Berlin,
welches sich nicht auf den ersten Blick einem Touristen, Besucher oder
Neuankömmling erschließt. Von diesen Erlebnissen zehre ich noch heute.
Ich werde sie nie vergessen.

Florian war es auch, der mir im Sommer 2006 das erste Mal von der schwedischen
Piratenpartei erzählte. Zu der Zeit fanden sich dann auch in Deutschland
Interessierte zusammen, um auch hier eine Piratenpartei zu gründen. Florian war
von der Idee begeistert, dem damaligen Zeitgeist der Computerspieleverbieter,
den Raubkopierer-sind-Verbrecher-das-Internet-ist-Böse-Apologeten ein positives,
politisches Verständnis des Internets entgegenzusetzen.

Ich weiss noch genau, wie ich am Sonnabend, den 9.9.2006 mit Florian und seinem
Freund im Prater Biergarten saß. Zusammen mit einigen anderen besprachen wir das
in den Wochen davor entstandene Grundsatzprogramm und den Satzungsentwurf. Am
10.09.2006 kam es dann zur Gründung der Piratenpartei Deutschland auf der c-base.
Florian hatte in der folgenden Zeit wesentlichen Anteil daran, dass die
Piratenpartei zunächst überhaupt bei der ureigenen Wählerklientel wahrgenommen
wurde. Die erste richtig große Aktion war 2007 unser Killerschachspiel auf dem
Potsdamer Platz, mit dem wir auf die absurde Situation hinwiesen, dass die
„Killerspiele“-Verbieter noch nicht einmal selbst sagen konnten, was sie unter
einem „Killerspiel“ verstanden. Am Abend vorher machte Florian geradezu
wissenschaftliche Testreihen für ein möglichst realistisches Kunstblut, dessen
beste Version wir dann in einer großen Sauerei für den nächsten Tag abfüllten.
Die Aktion war dann auch ein großer Spaß und erzielte einige Aufmerksamkeit.
Mit seinem Tatendrang steckte mich Florian immer wieder an. Ohne ihn hätte ich
nie für den Landesvorstand im Jahre 2008 kandidiert, noch wäre ich ohne diese
Erfahrung für die Wahl zum Abgeordnetenhaus bereit gewesen.

Als Berliner Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2009 war Florian ein Glücksfall.
So nahm er sich unbezahlten Urlaub, um voll und ganz politisch arbeiten zu
können. Gerade in politischen Diskussionen mit ihm zu dieser Zeit, in denen wir
auch durchaus nicht immer einer Meinung waren, wurde deutlich, wie sehr dies
eine seiner Leidenschaften war.

Danke Florian, dass ich dich kennenlernen, und Zeit mit dir verbringen durfte!
Ich wünsche dir, wo auch immer du jetzt bist, nur das beste! Rock on!

Links:
[1] ARD
Netzrauschen 21.08.2009: Interview mit Florian Bischof

Hier die Fortsetzung von Teil 1- Chat-Amok im Landesgericht in Kopenhagen – Anakata´s Revision

Zeuge 1 – Chatlog-amok: Der erste heute geladene Zeuge ist Lars Hededal von der Polizei in Kopenhagen. Er wird vorgestellt als Ermittler mit 27 Jahren Erfahrung, welcher sich bereits seit dem Jahr 2000 mit IT-Kriminalität beschäftigt. In dem Hackerprozess war es seine Aufgabe, die Chatlogs auszuwerten, die sich auf einer verschlüsselten Festplatten-Partition auf einem von Anakates Computern befanden. Die Anklage gegen Anakata basiert auf einigen dieser Chatlogs.

Es handelt sich dabei grob ausgedrückt um zwei verschiedene Typen von Logdateien. Die eine Art ist eine enorme (wirklich enorme!) Menge von Chatlogdateien, die so aussehen, als wären sie „automatische Speicherungen“ der Log-Dateien, welche Chatprogramme automatisch erstellen und automatisch in einen Ordner speichern. Ich sage „sehen danach aus“, weil die Polizei nach vorheriger Aussage vor dem Stadtgericht (und dieses heute vor dem Landgericht wiederholte), es einfach nicht mit Sicherheit sagen kann. Die dänische Polizei erhielt nämlich nie Zugang zu den Computern und konnte die Einstellungen der Chatsoftware somit auch nicht einsehen. Die dänische Polizei hat die Dateien nur auf elektronischem Wege von der schwedischen Polizei zugeschickt bekommen.

Fakt ist – und das war neu für mich – erklärt Lars Hededal im Gericht, dass der dänischen Polizei nicht alle Chatlogs der Computer übergeben wurden. „Einige konnten nicht von der schwedischen Polizei übergeben werden“, was dieses auch immer bedeuten mag. Frage: Wie viele wurden ausgeliefert?“ Antwort: „35 von 182“ – unglaublich!

Die andere Art Chatlog ist ein Chat zwischen zwei Benutzern, nämlich (angeblich JT, der dänische Mitangeklagte) und (angeblich Anakata), der sich über einen längeren Zeitraum erstreckt. Dieser Logfile ist nicht automatisch gespeichert, es handelt sich dabei nur um eine Textdatei, in welche das Gespräch von Hand hinein kopiert wurde.

Es gibt keine Möglichkeit, nachzuweisen, dass die Chats authentisch sind. Theoretisch könnten sie nur erfunden sein. Es ist durchaus möglich, dass in dieser Datei etwas verändert, gelöscht oder hinzugefügt wurde. Wer weiß das schon und wen interessiert es?

Etwas wurde auf jeden Fall verändert: Nämlich die Die Benutzernamen der Teilnehmern in diesem Chat. Oder vielleicht auch nicht? Niemand kann es mit Sicherheit sagen. Darüber hinaus ist der Chat aus dem Englischen ins Dänische übersetzt, nur um sicher zu gehen, das die ganze Sache vollkommen lächerlich ist. Beim Urteil am Stadtgericht wurde wenig Gewicht auf diese Chatlogs gelegt, vermutlich weil diese einen so zweifelhaften Charakter haben. Aber die Polizei hat trotzdem einen großen Teil ihrer Nachforschungszeit damit verbracht, diese zu analysieren, um Anakata mit dem Verbrechen in Verbindung bringen zu können.

Bald geht es hier weiter mit Berichten aus dem Gerichtssaal in Kopenhagen – geschrieben von Peter Kofod und von Petra aus dem Dänischen übersetzt.

Die Beschlagnahmung von Vogelfutter aus Hanfsamen bei der Piratenpartei machte in den letzten Wochen mehrfach Schlagzeilen. Zuletzt erhielt ein Chemnitzer Mandatsträger der Piratenpartei eine offizielle Vorladung aufgrund der Verteilung von Hanfsaat als Vogelfutter [6]. Die Vogelfütterungen der Piratenpartei gehen dennoch weiter.

Vogelfutter ist in deinem Land nicht verfügbar!

Die Piratenpartei hat bundesweit alle Tier- und Pflanzenfreunde [2] zum Füttern von Vögeln mit Hanfsaat aufgerufen, um so darauf hinzuweisen, dass diese Samen ein wertvolles nährstoffreiches Vogelfutter sind und Hanf ansonsten auch eine wertvolle Nutzpflanze ist.

Vielfach löste dieser Aufruf jedoch Panik bei der Polizei [7] aus, wie zuletzt in Sachsen, wo in der Geschäftsstelle der Piratenpartei Chemnitz [4] zwei Kilogramm handelsübliches Vogelfutter, 15 000 Flyer zum Thema Hanf sowie ein Computer beschlagnahmt wurden.
Die Piraten können jedoch alle Tier- und Pflanzenfreunde beruhigen: Wie auch schon im Beitrag vom Deutschen Hanfverband [1] zur Beschlagnahmung verkündet wurde, werden die Vogelfütterungsaktionen der Piratenpartei [5] weitergehen.

Viele Vogelfreunde wissen leider nicht, dass Brot und andere Lebensmittelreste für ihre gefiederten Lieblinge sehr ungesund sind. Die Piraten möchten daher auf die für Vögel gesündere Fütterung mit der sehr nährstoffreichen Hanfsaat hinweisen. Auf einer Packung Hanfsaat ist beispielsweise zu lesen „Wird gerne an die Jungen weiter verfüttert.“ sowie „Weckt den Paarungstrieb bei den Vögeln.“

Philipp Magalski, Sprecher der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus für Umwelt-, Natur- und Tierschutz, erläutert in einem Beitrag von Exzessiv.TV, dem Videokanal des Hanf-Journals, wie die Piraten „Gut zu Vögeln“[8] sind.

Kommentare besorgter Bürger lassen darauf schließen, dass aufgrund des übertriebenen Vorgehens gegen Pflanzensorten und -bestandteile aus der Gattung der Hanfgewächse (Cannabaceae) frei wachsende Hanfpflanzen mit einem bei Berührung für Kinder gefährlichem Gift assoziiert werden und daher oft die Polizei gerufen wird, um die vermeintlich toxischen Pflanzen entfernen zu lassen.

Auch hier können wir Entwarnung geben: Falls legal erworbenes Vogelfutter tatsächlich keimen sollte, so wird sich nur in wenigen sehr unwahrscheinlichen Fällen hieraus eine weibliche Pflanze bis zur Blüte entwickeln. Bei dem legal verkauften Vogelfutter handelt es sich um Samen einer Nutzhanfsorte der Cannabis-Gattung, die zwar ähnlich aussieht, aber meist nicht keimfähig ist und bei der im Fall einer wachsenden Pflanze der THC-Gehalt in den Blüten derartig gering ist, dass bei eventuellem Konsum keinerlei Rauschwirkung auftreten wird. Hanfpflanzen wachsen weltweit bei geringem Wasserbedarf fast überall und sind auch ansonsten harmlos. Der Anbau von Hanfpflanzen ist in Deutschland genehmigungspflichtig [11]. Ein paar von den Vögeln nicht gefressene Samen und die sich entwickelnden Pflanzen sind jedoch völlig ungefährlich für Mensch und Umwelt.

Die Vogelfütterungen und Aufrufe der Piratenpartei, ihre gefiederten Freunde mit gesunder nährstoffreicher Nahrung zu versorgen, werden weitergehen!
Eine praktische Verpackung der Hanfsamen für unterwegs wird im Shop der Piratenpartei [3] angeboten. Füttert Vögel mit gesundem Vogelfutter!

Vogelfutter - http://www.piratenpartei-goettingen.de

Quellen:
[1] Deutscher Hanfverband: http://hanfverband.de/
[2] Link zu Vogelfutteraufruf https://www.piratenpartei.de/2015/05/05/hanf-fuer-die-vogelwelt/
[3] Vogelfuttertütchen: https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/druckverschlussbeutel-hanf.html
[4] Piraten zu Beschlagnahmung Sachsen: https://www.piratenpartei.de/2015/06/03/piratenpartei-sachsen-polizei-stellt-computer-und-vogelfutter-sicher/
[5] Auch der DHV berichtete: http://hanfverband.de/nachrichten/news/razzia-wegen-hanfsamen-piraten-wollen-weiter-voegel-fuettern-dhv-news-39
[6] Vorladung Sachsen: http://www.piraten-chemnitz.de/piraten-chemnitz-stadtrat-toni-rotter-wegen-vogelfutter-bald-im-gefaengnis/
[7] Stuttgart „Vogelfutter löst Panik bei der Polizei aus“: https://www.piratenpartei.de/2015/05/02/vogelfutter-loest-panik-bei-der-polizei-aus/
[8] Link zu Video Exzessiv: https://www.youtube.com/watch?v=qvSjlCfOjW0
[9] NaBu & Taubenfüttern: https://www.nabu.de/tiere-und-pflanzen/voegel/helfen/05991.html
[11] http://www.ble.de/SharedDocs/Downloads/01_Markt/02_Beihilfen/Hanf/2015_Info_BtMG.pdf?__blob=publicationFile

Link zu Programm:
[10 ] Drogen/Sucht: https://www.piratenpartei.de/politik/selbstbestimmtes-leben/drogen-und-suchtpolitik/

Berlin feiert und demonstriert: Politisch, selbstbewusst und gegen alle Vorurteile. Die Kult-Demo-Parade zum Christopher Street Day [1] startet am 27. Juni 2015 um 12 Uhr am Ku’damm, Ecke Joachimsthaler Straße, und erreicht gegen 16 Uhr den Final-Bereich am Brandenburger Tor.

Auch zur 37. CSD-Parade werden die Piraten wieder mit großer Leidenschaft für die freie Selbstbestimmung geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung [2] eintreten.

Das Motto des diesjährigen 37. CSD in Berlin heißt
„Wir sind alle anders… – Wir sind alle gleich!“. [3]

Deutschland will offen und aufgeschlossen sein. Und doch gibt es sie noch immer: Menschen, die homosexuelle oder transsexuelle Menschen und ihre Lebensentwürfe nicht akzeptieren.

Deutschland will modern und gleichberechtigt sein.
Dennoch gibt es Sexismus vor allem gegen Trans*Menschen, Schwule und Lesben.

Dann gibt es politische Parteien, die den gesellschaftlichen Wandel negieren und den Status Quo der Ungleichbehandlung beibehalten wollen. Berlin gilt als weltoffene und queer-freundliche Stadt. Dennoch hat die SPD-CDU- Koalition bei der Abstimmung im Bundesrat zur „Ehe für Alle“ nicht zugestimmt. Das zeigt deutlich, dass Gleichberechtigung von Queer-Menschen in Berlin bei den großen Parteien eine viel zu geringe Bedeutung hat. Das muss sich ändern: Gleichberechtigung ohne wenn und aber!

Nur wenn wir innerhalb der vielfältigen, unterschiedlichen Queer-Gruppen unsererseits aufgeschlossen sind, nur wenn wir Akzeptanz im Alltag gegen alle Widerstände mutig und hoffentlich selbstbewusst mit gegenseitiger Unterstützung einfordern und selbst leben, kann es uns gelingen, mehr politisches Gewicht, eine echte gesetzliche und formelle Gleichberechtigung zu erreichen.

betont Michael Melter, Themenbeauftragter Queer der Piratenpartei Deutschland.

Die Piratenpartei fordert [2]

• Vollständige rechtliche Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe
• Volle Gleichstellung beim Steuer- und Adoptionsrecht und überhaupt überall
• Abschaffung der Erfassung des Merkmals „Geschlecht“ durch staatliche Behörden
• Anerkennung der Verfolgung aufgrund der sexuellen Indentität als Asylgrund
• Gleiche Rechte auf allen Ebenen im Familien-, Adoptions- und Aufenthaltsrecht

Eröffnung der Parade: 12.00 Uhr – Kurfürstendamm / Joachimsthaler Straße
Start: 12.30 Uhr
Ankunft Finale: 16.00 Uhr
Abschlusskundgebung: 16:30 Uhr vor dem Brandenburger Tor.

Route des CSD 2015
Kurfürstendamm (Ecke Joachimstaler Str.) – Wittenbergplatz – Nollendorfplatz – Lützowplatz – vorbei an der CDU Parteizentrale – Großer Stern – Str. des 17. Juni – Brandenburger Tor

Route CSD 2015

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Sofern es eure persönlichen Umstände zulassen, freuen wir uns auch über eine zusätzliche Spende, welche dem Landesverband Berlin direkt zugute kommt. Unser Ziel ist es, von der Parteienfinanzierung in vollem Umfang zu profitieren und somit weiter in der Lage zu sein, spannende Projekte und Aktionen umzusetzen. Daher freuen wir uns sehr, wenn du spendest.

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Verwendungszweck: CSD

Die erste Etappe des geplanten Mietenvolksentscheids ist mit Bravour genommen.
Am 11. April startete die Unterschriftensammlung [1] – am 1. Juni übergaben die Initiatoren mehrere zehntausend Unterschriften. Auch Piraten unterstützen das Vorhaben [2] und haben tausende Unterschriften gesammelt.

Träger ist der Verein „Mietenvolksentscheid e.V.“; zu den darin organisierten Initiativen zählen etwa die Mieterinitiative Kotti&Co und die Berliner Mietergemeinschaft. Ziel des Bündnisses ist es, den Senat dazu zu zwingen, mehr Wohnungen für einkommensschwache Mieter zu schaffen. Im Kern will das Bündnis einen neuen staatlichen Förderfonds einrichten, um die Mieten für Menschen mit geringem Einkommen gezielt zu subventionieren. Zudem sollen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften eine neue Rechtsform erhalten, um sie stärker als bisher auf das Gemeinwohl zu verpflichten.

Ein Grund für die steigenden Mieten sind die hohen Baukosten. Diese entstehen zum Beispiel, dadurch, dass es nur noch wenige Generalunternehmer gibt, die dementsprechend hohe Preise verlangen können.

Im Gegensatzt zu den Initiatoren vertreten die PIRATEN die Auffassung, dass Neubau nur bedingt entlastet, da das „Prinzip Hoffnung“ Anwendung findet: Mieter, die sich teurere Wohnungen leisten können, ziehen nicht in preiswertere. Auch die Umwandlungsverordnung in Milieuschutzgebieten hat nur dann Erfolg, wenn sie dauerhaft bestehen bleibt und nicht nach einigen Jahren wieder zurückgenommen wird wie im Klausener Platz Kiez geschehen.

Nach der erfolgreichen Unterschriftensammlung startet nun formal die nächste Stufe: die Beantragung eines Volksbegehrens. Wie wir es bereits in unserem Wahlprogramm 2011 [3] gefordert haben: Wieder ein Schritt in Richtung Stärkung direktdemokratischer Initiativen

Der heutige Artikel zum Thema in der Morgenpost zum Thema http://www.morgenpost.de/berlin/article141728233/Volksentscheid-ueber-Mieten-in-Berlin-nimmt-die-erste-Huerde.html

Plakat - Die schweiss Mieten sind zu hoch

Liebe Tier- und Pflanzenfreunde,
hiermit möchten die Piraten Berlin euch einladen, in den nächsten Wochen besonders an unsere Vogelwelt zu denken und euch an diesen spektakulären Aktionen zu beteiligen.
Über die nächsten Monate laden wir euch ein, an regelmäßigen Vogelfütterungsaktionen teilzunehmen oder euch selbst bei möglichst jeder Gelegenheit zu beteiligen.

Was sollt ihr machen?
Geht bitte in den nächsten Zooladen, Bio Markt, Garten- oder Baubedarfshandel
oder auf die Bestellseite eures Vertrauens und erwerbt dort einige Kilogramm Hanfsamen, welche dort als Vogelfutter oder Backzutat ganz legal angeboten werden.

Nehmt euch kleine Packungen des Vogelfutters mit auf den nächsten Spaziergang in den Park, füttert zur Entspannung Vögel vor der nächsten Polizeiwache oder verbringt eure Wartezeit bei Ämtern mit einem kurzen Spaziergang zum Vögel füttern.

Die Vögel bekommen durch die Hanfsamen eine sehr hochwertige und gesunde Nahrung. Wenn ihr es den Vögeln etwas schwerer machen wollt, an ihr Futter zu kommen, könnt ihr die Samen gerne so etwa ein bis zwei Zentimeter in die Erde drücken. Bitte verwendet keine geschälten Samen, da diese gesundheitlich weniger wertvoll sind.

Eine praktische Verpackung der Hanfsamen für unterwegs wird im
Shop der Piratenpartei angeboten.

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/druckverschlussbeutel-hanf.html
Natürlich könnt ihr diese praktischen kleinen Vogelfutterpackungen für unterwegs auch am nächsten Informationsstand der Piratenpartei erhalten.

Was ihr auf keinen Fall mit dem Hanf machen dürft, erläutert euch Hanfpirat Lukas Lamla im Video

https://www.piratenpartei.de/2015/04/13/hanfarbeit-hanfpirat-lamla-ruft-zur-ordnungsgemaessen-verwendung-von-nutzhanf-auf/.

Ein Herz für ~~Hanf~~ Vögel

Am 10. August 2014 findet ein Kernlerntreffen für Piraten aus den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Neukölln statt.

Das Treffen richtet sich besonders an Neumitglieder und Mitglieder, die bisher inaktiv waren. Ihr seid herzlich eingeladen!

*Zeit: 10.08.2014, 16:00 Uhr
*Ort: Bezirksbüro der XHainer Piraten, Grünberger Straße 14, 10243 Berlin-Friedrichshain (Map[1])

Bei dem Kennenlerntreffen soll es um die Möglichkeiten der Beteiligung an der inhaltlichen Arbeit der Partei und piratige Politik in Bezirk und Land gehen. Hier werden Piraten aus allen vier Bezirken von ihrer Arbeit berichten. Wir erzählen beispielsweise kurz von unseren Crews und was bei uns sonst noch so passiert. Nach diesem Teil wird es dann eine kleine Fragerunde geben.

Das Ganze geht anschließend in ein lockeres Beisammensein über, wo wir bei Retrogames, Getränken und Gegrilltem über die Welt im Allgemeinen und die Piratenpartei im Speziellen weiter debattieren können. Es geht, wie der Name schon sagt, um das gegenseitige Kennenlernen.

In den kommenden Wochen werden weitere Kennenlerntreffen in Berliner Bezirken stattfinden. Ein weiterer Termin für Mitglieder in Steglitz-Zehlendorf ist schon in Planung:
*Zeit: 19.08.2014, 19:00 Uhr
*Ort: Abgeordnetenbüro von Gerwald Claus-Brunner, Wolfensteindamm 2, 12165 Berlin-Steglitz (Map[2])

Kommt vorbei, wir freuen uns auf euch 🙂

[1] http://m.osmtools.de/0pJyB38KavH0pJbT38KXu4
[2] http://m.osmtools.de/0oplE3866AI0opgQ3866z4

Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg

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Autor Jessica Miriam Zinn

PIRATEN – „Bärenstark für Hanf in Berlin“

Gemüse frisch und fair vom Acker auf den Teller

Einladung zur nächsten Gebietsversammlung der Piraten Xhain

Ein Nachruf

Chat-Amok im Landesgericht in Kopenhagen – Anakata´s Revision

Hanfalarm: Polizeieinsätze wegen harmlosen Vogelfutters

CSD 2015 – Wir sind alle anders… – Wir sind alle gleich!

Mietenvolksentscheid – 1. Etappe

Hanf für die Vogelwelt

Lern uns kennen!