Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg

Die Landesliste und die Bezirksliste der Piratenpartei sind aufgestellt.
2011 hatten wir die Agenda Xhain [https://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/AgendaXhain] aufgestellt. Im Rückblick darauf haben wir überrascht festgestellt, dass wir in der Tat das meiste davon umgesetzt oder in die Wege geleitet haben, und das als Oppositionsfraktion!

Wir sind nun fleißig dabei, unser Bezirksprogramm für die Wahl 2016 zu vervollständigen. Wesentlich ist dabei die Stadtplanung, denn leider ist grüne Baupolitik Betonpolitik, und die Transparenz des grünen Baustadtrates Hans Panhoff ist mit der Transparenz von Beton zu vergleichen. Daher hat die BVV auch die Amtsführung dieses Stadtrats missbilligt, der wesentliche Informationen mehrere Monate lang der BVV und den zuständigen Ausschüssen vorenthalten hatte. Die Grünen sahen darin wohl kein Problem und haben ihn gestützt (wir sind ja gespannt, ob sie ihn wieder aufstellen).

Für den Wahlkampf arbeiten wir gerade an unserer Kampagne und dem Design der Plakate. Diese sind schon über unseren Twitteraccount @prt_xhn verbreitet worden und werden auch demnächst auf Flächen der Kulturplakatierung Berlin, die uns diese zur Verfügung stellt, zu sehen sein. Bei den Plakaten gehen wir weg vom traditionellen orange und versprechen auch, keine nautischen Metaphern zu verwenden! Die Plakate werden ergänzt durch Postkarten, die wir auslegen.

Die Piraten Xhain treten ein für eine progressive und vorwärtsgewandte Politik in allen Politikfeldern. Dabei ist für uns der Aspekt der Teilhabe zentral.