Dieses ist der Blogbeitrag zur Fraktionssitzung
Fraktionsbeschluß vom 05.12.11
Die Abstimmung ergab einstimmig, dass per
Rotationsverfahren der Blogpost nach der Fraktionssitzung in folgender Reihenfolge angefertigt wird.
1. Jana
2. JeZ
3. Felix
4. Ralf
5. Mike
Die letzte Fraktionssitzung 2011 fand am 19. Dezember statt. Neben der Fraktion und den beiden Fraktionsmitarbeitern waren noch fünf Gäste anwesend.
Besprochene Tagesordnungspunkte waren die Fraktionssatzung, die Fraktions-, Büro- und Mitarbeiterorganisation, die Einladung zu einem Neujahrsempfang mit Unterzeichnung der Privilegierten Partnerschaft und verschiedene weitere organisatorische Aspekte.
Ein von einem Gast eingebrachter Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit der Diskussion über Ergänzungen der Fraktionssatzung. Eine der letzten Fassungen der Satzung befindet sich hier: https://xhain.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6j-$YlPDlFQ0a/latest
Bei der Gebietsversammlung am 18.12.2011 wurden von den Xhainer Piraten per Wahl Empfehlungen für die zukünftigen Bürgerdeputierten und ihre Stellvertreter ausgesprochen.
Beschlossen wurde, dass Bürgerdeputierte nicht gemäss Satzung dazu verpflichtet werden an Fraktionssitzungen teilzunehmen. Die Satzung soll um die Punkte ergänzt werden, dass bei Themen mit Diskussionsbedarf die Bürgerdeputierten der zugehörigen Ausschüsse beratend während der Fraktionssitzung anwesend sein sollen. Die Bürgerdeputierten und ihre Stellvertreter erhalten in der Fraktionssitzung Stimmrecht zu Themen, die in ihren Ausschüssen behandelt werden. Dieses soll wiederspiegeln, dass Bürgerdeputierte mit Fachwissen in ihrem Themenbereich die Interessen der Bürger in ihrem Ausschuss mit Rede-, Antrags- und Stimmrecht vertreten.
Die inhaltliche Arbeit zu den Anträgen muss in einzelnen Arbeitsgruppen von Ausschussmitgliedern und Helfern oder in Squads stattfinden, da sie nicht in der Fraktionssitzung geschehen kann. Anträge im Namen der Partei sollten vorher inhaltlich diskutiert und (möglichst im Bezirksliquid) vorher abgestimmt sein.
Eine Überarbeitung der Arbeitsverträge in Richtung einer gleichmässigen Aufteilung der Arbeitszeiten, -aufgaben und Bezahlung auf beide Fraktionsassistenten wurde besprochen und beschlossen.
Die Anschaffung des von der FraktionsIT organisierten Internetanschlusses wurde einstimmig beschlossen. Bis zum Beginn des nächsten Jahres werden die Organisation des BVV-büros und die Anwesenheitszeiten im Büro festgelegt. Es wurde ebenfalls beschlossen eine Lohnbuchhaltung für monatlich 20 Euro plus 20 Euro Zuschlag im Jahr zu bezahlen.
Am 2. Januar 2012 soll die Urkunde zur privilegierten Partnerschaft von Knut Mildner-Spindler und der Piratenfraktion im Rahmen einer Neujahrsfeier unterschrieben werden. Zu dieser Veranstaltung soll die Fraktion der sind die Fraktion Die Linke, sowie die zukünftigen Bürgerdeputierten herzlich eingeladen. Hierzu spenden die Fraktionsmitglieder ihr Sitzungsgeld dieses Montags für die Verpflegung der Gäste.
An weiteren organisatorischen Aspekten wurden z.B. Fragen zur Kalendernutzung, Finanzen und Kontonutzung oder Reglungen für Veröffentlichungen besprochen und der Versand einer ToDo-liste mit allen Zuständigkeiten durch die Fraktionsassistentin beschlossen.
Eine Anekdote am Rande: Eine Testmail von Lemonia hat erfolgreich das Fraktionsbüro belustigt. Ich bitte alle unfreiwilligen Empfänger der seltsamen Email diesen Spam zu entschuldigen.
Es geht voran mit unserem Bezirksliquid!
Wir haben schon einmal eine Spielinstanz eingerichtet, die ihr unter lqpp.de/bezirke/xhain findet. Wer einen Account haben möchte, um die Kiste einmal auszuprobieren, schreibe eine Mail an diese Adresse: sinnloscrew@gmail.com
Wir werden dann zu Beginn des nächsten Jahres darauf hinarbeiten, auch eine einsetzbare Instanz an den Start zu bringen, die allen unseren (bisherigen) Ansprüchen genügt. Wir haben uns entschieden, zunächst mit der Kernversion 1.3 zu arbeiten und erst später auf 2.0 umzusteigen, da zur Zeit noch nicht absehbar ist, wann die neue Version samt Frontend fertig ist. In der 2er Version erwarten uns dann u.a. Gebietskennzeichen und eine read/write API, mit der man dann eigene Interfaces erstellen kann.
Für den Produktiveinsatz fehlen uns nur noch zwei Dinge: Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen.
Bis wir die fertig haben stehen aber noch ein paar politische Entscheidungen aus, die wir euch nicht einfach abnehmen wollen (wir werden euch aber Vorschläge machen). Zu klären sind folgende Fragen:
Wollen wir Schnellverfahren haben?
Schnellverfahren sind nützlich, um schnell dringende Entscheidungen zu fällen bzw. schnell Meinungbilder für dringende Entscheidungen einzuholen. Der Haken ist, dass bei sehr kurzen Verfahren Diskussion und Beteiligung ganz schnell mal auf der Strecke bleiben. Bei einem Schnellverfahren, daß nur zehn Minuten läuft, liegt das auf der Hand, bei zwei Wochen nicht mehr. Wie lange sollen unsere Schnellverfahren werden? Ihr seid gefragt! Die Antwort hängt von der Frage ab, wer soll entscheiden soll, wenn es einmal schnell gehen muss – niemand? Die Fraktion? Die aufmerksamen und schnellen?“
Wollen wir Accounts ohne Stimmrecht für Nicht-Piraten oder Piraten anderer Gliederungen einrichten?
Im Berliner Liquid waren wir schon einmal dafür. Wie sieht’s im Bezirksliquid aus? Antragsberechtigte Accounts ohne Stimmgewicht wären interessant für Bürgerinitiativen, NGOs oder Fraktionen anderer Parteien. Aber was sollen diese Accounts noch im System anstellen dürfen (Stichwort: Anregungen, Delegationen, Unterstützungen)? Wer soll solche Accounts bekommen und wer entscheidet im Einzelfall darüber? Diskutiert euch schonmal warm.
Die beiden Fragen werden zu den ersten gehören, die wir dann zukünftig im neuen Liquid zur Abstimmung stellen.
Und zu guter Letzt: Wenn ihr in einer Crew oder einem Squad gerne eine LqiuidFeedback-Einführung hättet, dann meldet euch bei uns und wir kommen vorbei. Dieses Angebot gilt auch für anderen Bezirke! Zur Zeit geht das leider nur direkt per mail an Rhotep (andreas.pittrich@web.de) oder Björn(bjoern@posteo.de). Mailingliste und Wikiseiten werden nachgereicht.
Eure LiquidBeauftragen für Xhain,
Rhotep und Reimerei
Liebe Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg,
hiermit möchten wir euch zur nächsten Gebietsversammlung der Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg einladen.
Die Gebietsversammlung wird am 18. Dezember in der Jägerklause, Grünberger Straße 1, 10243 Berlin stattfinden und um 15:00 beginnen.
Während der Versammlung haben wir folgende Tagesordnung:
1. Bürgerdeputierte
2. Bericht aus der BVV – Diskussion der Zusammenarbeit von Basis und Fraktion
3. Website und Bezirksliquid – Zwischenbericht der Beauftragten
4. Eventuelle Wahl von Beauftragten
5.Vorstellung und Berichte der Squads
6. Meinungsbilder zu aktuellen Themen
7. Anschaffungen z.B. Flagge für X-hain, Tischflaggen für Crewtreffen
8. Sonstiges / Verschiedenes
9. Anekdoten und Eichhörnchen
Damit pünktlich angefangen werden kann, bitten wir dich bis spätestens 14:45 Uhr zum Zweck der Akkreditierung am Tagungsort anwesend zu sein. Damit du akkreditiert werden kannst, musst du ihm Bezirk gemeldet sein, deinen Personalausweis (oder Reisepass mit aktueller Meldebescheinigung) mitbringen und deinen Mitgliedsbeitrag gezahlt haben. In Ausnahmefällen ist es auch möglich, den Beitrag auf der Versammlung in bar zu entrichten.
Weitere Informationen zur Gebietsversammlung findest du im Piratenpad unter https://xhain.piratenpad.de/GVXhain181211
Mit freundlichen Grüßen
Helge Eichelberg
Stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland Berlin
Seit heute haben wir ein klares Bild davon, in welche Ausschüsse die Piraten Bürgerdeputierte entsenden werden. Es sind nämlich die folgenden:
Wer sich als Bürgerdeputierter einbringen möchte, besuche uns auf unseren Crewtreffen oder bei der Fraktionssitzung. Eine Übersicht der Crews in Friedrichshain-Kreuzberg findet ihr hier:
https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews
Die Fraktionssitzung findet zur Zeit jeden Montag um 18:30 im Kreuzberger Rathaus statt.
Wer schließlich Bürgerdeputierter wird, soll auf der kommenden Gebietsversammlung verhandelt werden. Mehr Informationen zu Gebietsversammlung findet ihr hier. Kommt vorbei stellt euch vor, wir beißen nicht. Ihr braucht für die Aufgabe keinen Parteihintergrund!
Fun Fact: Piraten und CDU konnten sich zunächst nicht darüber einigen, wer einen Bürgerdeputierten in den Ausschuß „Frauen, Gleichstellung und Queer“ schickt. Also haben wir uns auf einen Münzwurf geeinigt. Toll, daß man sich am Ende so unkompliziert und konfliktfrei einigen kann.
Lothar Jösting-Schüßler, Fraktionsvorsitzender der Linken, hat die Münze geworfen und die Piraten haben gewonnen. Vielen Dank an die CDU für ihre Sportlichkeit!
Die BVV-Fraktion der Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg hat sich entschieden, die zur Verfügung stehenden Personalmittel für zwei Fraktionsmitarbeiter zu verwenden.
Bereits in der vergangenen Woche wurden sieben Bewerber für die ausgeschriebene Bürostelle zu persönlichen Gesprächen am Freitag dem 2. Dezember eingeladen. Die Entscheidung über die Besetzung der Stelle wurde gestern (Montag, 5. Dezember) in der Fraktionssitzung getroffen. Verwendet wurde dabei die Schulze-Methode, wie sie auch in unserem Meinungs- und Entscheidungsfindungstool LiquidFeedback zum Einsatz kommt. In einer knappen Entscheidung zwischen mehreren sehr geeigneten Bewerbern, fiel die Wahl schließlich auf Lemonia Saroudi.
Schon in der vorherigen Fraktionssitzung am 28. November hatte die Fraktion beschlossen, eine weitere Hilfskraft speziell für IT-Aufgaben einzustellen. Dort entschied sich die Fraktion – ohne eine erneute Ausschreibung – per Mehrheitsbeschluß, Malte Jan Kaffenberger einzustellen.
Die Fraktion wird alle Bewerber in Kürze noch einmal persönlich informieren.
Die Kreuzberger Urbanauten treffen sich nächsten Dienstag, 06.12., um 19 Uhr in der c-base (Rungestrasse 20, Nähe U/S Jannowitzbrücke), da unser aktueller Heimathafen an diesem Tag nicht verfügbar ist.
Bei diesem Crewtreffen wird es schwerpunktmäßig eine Einführung „Liquid Feedback & Liquid Democracy“ durch unseren Bezirks-LF-Beauftragten Andreas Pittrich geben!
Alle Interessenten sind herzlich eingeladen.