Am 31. Oktober 2011 fand die konstituierende Sitzung der Piratenfraktion der BVV-Friedrichshain-Kreuzberg statt. Die Fraktionssitzung begann mit einem kurzen Bericht über das letzte Treffen mit der Fraktion der Linken. Beim nächsten Treffen am Freitag, den 04. Oktober 2011 werden die Piraten ihre Vorschläge zur Ausgestaltung der Privilegierten Partnerschaft mit der Linken vorbringen und diskutieren. Eine heftige Diskussion über die Regelung der Spendenbeiträge der Mitglieder der Fraktion an die Partei folgte.
Es bestand Einigkeit in der Fraktion, dass wir in der Verantwortung sind unseren Landesverband privat durch eine Abgabe von der Aufwandsentschädigung zu unterstützen. Lösungen verschiedener Parteien und Piratenfraktionen wurden diskutiert. Schließlich standen neun verschiedene Vorschläge im Präferenzwahlverfahren nach Schulze zur Wahl. Als Regelung der Spendenbeiträge wurde beschlossen, dass die Bezirksverordneten 10% von der Grundvergütung und 20% von den Funktionszulagen an die Piratenpartei in Friedrichshain-Kreuzberg spenden.
Ralf Gerlich, Jana Barbara Wisniowska, Felix Just und Jessica Zinn kandidierten für die Wahl zu einem von zwei gleichberechtigten Fraktionssprechern. Die Fraktion hat Jessica Miriam Zinn und Ralf Gerlich zu Fraktionssprechern gewählt. Michael Herbst wurde zum Schatzmeister der Fraktion gewählt.
Die nächste Fraktionssitzung der BVV-Fraktion der Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg findet am Donnerstag, dem 03. November 2011um 18:30 Uhr im Rathaus Kreuzberg Raum Nr. 1063 statt.
Hallo Piratenfraktion,
hab leider kein Pad für die Sitzung am 3.11. gefunden, deshalb also hilfsweise hier mein TO-Vorschlag:
In Vorbereitung auf die Gespräche mit den Linken am Freitag Vorstellung meines Vorschlags zum Umgang mit dem thema Bezirksamt.
Peter
Fahradmechaniker
Softwareentwickler
unabhängiger Politikmacher