Bericht von der Fraktionsversammlung am 24.09.2012

Im Mittelpunkt der Fraktionsversammlung stand die intensive Vorbereitung auf die Bezirksverordnetenversammlung am 26.9.2012. Außerdem wurde beschlossen, sich für folgende Benennung der neuen Straße neben der Daimler-Benz-Niederlassung einzusetzen: Edit-Ban-Kiss-Straße.

Edit Ban Kiss, jüdische Bildhauerin, war von den Nazis aus Ungarn deportiert worden und musste unter unmenschlichen Bedingungen Zwangsarbeit für Daimler-Benz leisten (Werk Genshagen bei Berlin, Außenstelle […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 17.09.2012

Schrei vor Glück?

Um den Gebäudekomplex Neue Bahnhofstr. 9-17 komplett an Zalando vermieten zu können, hat Käufer Berggruen von seinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch gemacht und allen derzeitigen Mietern gekündigt. 1.400 Schüler und Studenten werden auf die Straße gesetzt, denn im Gebäube haben nicht nur Gewerbetreibende, sondern auch die Fachhochschule für Wirtschaft und Recht neben anderen Bildungseinrichtungen […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 10.09.2012

Eine Mieterin, die von der Verdrängung aus ihrem Kreuzberger Kiez bedroht ist, stellte ihren konkreten Fall vor. Als besonders gravierend schilderte sie den Fakt, dass sie nicht nur unter den Schikanen des Hausbesitzers zu leiden habe, sondern auch vom Sozialpsychiatrischen Dienst des Bezirkes zum Verlassen ihrer Wohnung aufgefordert wurde. Fraktionspressesprecher Michael wird auf einer der […]

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RIP Bürgerhaushalt

Bürgerhaushalte sind eine feine Sache. In der Theorie erlauben sie den Bürgern, direkteren Einfluss auf die Mittelverteilung zu nehmen.

Bürgerhaushalte können unterteilt werden in partizipative Haushalte, wo die Entscheidung der Bürger rechtsverbindlich ist, und konsultative, wo man mal fragt, was die Bürger so meinen. Ob und wie die Ergebnisse der Konsultation umgesetzt werden, obliegt immer […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 03.09.2012

Wie wir zu Beginn des neuen Sitzungsjahres beschlossen haben, wird unsere Fraktionsversammlung den Kontakt zu Initiativen oder Vereinen des Bezirks suchen und ihre Sitzung am 1. Montag des Monats bei ihnen vor Ort abhalten. Die erste Sitzung dieser Art fand jetzt statt.

Die Fraktionsversammlung tagte am 3.9.2012 am Kottbusser Tor, auf dem von der Kotti […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 27.08.2012

In Vorbereitung der BVV am 29.08.2012 haben wir uns zunächst mit unseren Vorschlägen für die Erstellung der Konsensliste befasst. Nach der BVV-Sitzung werden wir die wichtigsten Ergebnisse wie immer veröffentlichen.

Dem Antrag der Grünen „Prinzessinnengarten muss bleiben!“ treten wir selbstverständlich bei, da es sich hierbei um einen wichtigen und erhaltenswerten Freiraum handelt.

Des weiteren laufen […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 20.08.

BVV-Büro

Die Fraktionsversammlung beschäftigte sich mit den aktuellen Folgen der personellen Unterbesetzung des BVV-Büros. In Vorbereitung auf die Sondersitzung des Ältestenrats, die auf Antrag der Piratenfraktion einberufen wurde, waren sich alle schnell einig, dass der Druck auf das Bezirksamt erhöht werden müsse, um so schnell wie möglich eine Stellenbesetzung zu erreichen.

Tag des geschlossenen Amtes

[…]

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Rede zum Tag des geschlossenen Amtes

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Unsere Fraktion, die Mitglieder der Piratenpartei in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg, hatte vor der Sommerpause die Initiative ergriffen, mit dem Tag des geschlossenen Amtes, mit der Durchführung einer solchen Versammlung die Öffentlichkeit darauf aufmerksam zu machen, welche gravierenden Folgen der geplante Stellenabbau für Beschäftigte und Bürger hat. Wir […]

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Stillstand in der BVV Xhain abgewendet

Zu Beginn der Ältestenratsitzung am 21.08.2012 erläuterte Frau Kristine Jaath, Bezirksvorsteherin, nochmals dass aufgrund der aktuellen Haushalts- und Personallage im Land Berlin wie auch im Bezirk es leider nicht abzusehen sei, wann die freien Stellen im BVV-Büro besetzt werden können. Im BVV-Büro sind derzeit nur 1,5 von insgesamt 3 Vollzeitstellen besetzt. Bis die personelle Situation […]

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Analyse der BVV-Wahlen nach Stimmbezirken Friedrichshain-Kreuzberg

Ahoi,

Rolf Schümer hat sich die Mühe gemacht und eine interessante Analyse der Wahlen im letzten Jahr gemacht.
Diese will ich Euch nicht vorenthalten.
Danke Rolf!

Analyse der BVV-Wahlen nach Stimmbezirken Friedrichshain-Kreuzberg

Die Auswertung der BVV-Wahlen 2011 nach Stimmbezirken ist für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg besonders interessant und auch nicht einfach, da sich hier […]

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