Domain down

Auf Grund eines Problems bei der Übertragung der Domain piraten-xhain.de auf die Fraktion, ist die Domain leider derzeit down. Dies betrifft den Fraktionsblog, das Redmine sowie alle Emailadressen, die unter der Domain piraten-xhain.de laufen. Wir bitten Nachrichten vorerst an bvv@ralfgerlich.de zu versenden. So bald das Problem gelöst ist, werden wir dies hier bekannt geben.

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 26.11.2012 und der BVV am 28.11.2012

Die Fraktionsversammlung am 26.11.2012 befasste sich zunächst mit einem Antragsentwurf aus dem Berliner LiquidFeedback(LF), der strengere Auflagen für Scientology-Stände empfiehlt. Da dieser Antrag im LF deutliche Befürwortung gefunden hatte, wurde mit einem der Initiatoren darüber beraten. Vor einer Entscheidung sollen noch Rechtsfragen geklärt werden, um z.B. einschätzen zu können, ob eine Übernahme der Auflagen wie […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 19.11.2012

Die Fraktionsversammlung am 19.11.2012 beschäftigte sich hauptsächlich mit den Anträgen und Anfragen, die wir in die nächste BVV einbringen. Drei Stunden inhaltliche Arbeit pur: 10 Anträge, davon acht im Namen der Fraktion und zwei Einzelanträge einer Bezirksverordneten, zwei mündliche und eine schriftliche Anfrage für die November-BVV. Die genauen Themen und Beratungsergebnisse bitte wie immer dem […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 19.11.2012

Die Fraktionsversammlung am 19.11.2012 beschäftigte sich hauptsächlich mit den Anträgen und Anfragen, die wir in die nächste BVV einbringen. Drei Stunden inhaltliche Arbeit pur: 10 Anträge, davon acht im Namen der Fraktion und zwei Einzelanträge einer Bezirksverordneten, zwei mündliche und eine schriftliche Anfrage für die November-BVV. Die genauen Themen und Beratungsergebnisse bitte wie immer dem […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 12.11.2012

Vorbereitung der BVV am 28.11.2012:

Der Versammlung lagen 11 Antragsentwürfe vor. Nach der Diskussion wurde beschlossen, u.a. die Anträge für einen Beirat für Stadtentwicklung und eine Gestaltungssatzung für Xhain, für einen Bebauungsplan Stralauer Platz (Erhalt des YAAM), Durchführung einer Einwohnerversammlung zur Tram 21 sowie Prüfaufträge zur Verbesserung der Ausschuss- und Verwaltungsarbeit zu stellen. Die Behandlung […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 05.11.2012

Die Fraktionsversammlung vom 5.11.2012 stimmte der Einschätzung von Fraktionssprecher Ralf Gerlich zu, dass der sachliche und konstruktive Verlauf der Gebietsversammlung vom vergangenen Sonntag auch für die Fraktion gute Impulse gebracht hatte. Sie folgte der Empfehlung der Gebietsversammlung und beschloss, Annika Schmidt (Kreuzberg) und Barbara Hampf (Friedrichshain) als Bürgerdeputierte für den Ausschuss Eingaben und Beschwerden der […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 29.10.2012

Die Fraktionsverammlung beriet am 29.10. im Rathaus Friedrichshain, zunächst als Gäste des Personalrats, der Vertretung der Beschäftigten der Bezirksverwaltung. Die Personalrazsvorsitzende informierte über die Folgen des vom Senat verhängten Personalabbaus, eine Politik, die die Zahl der Beschäftigten von ca. 10.000 im Jahr 1990, dann 5.000 im Jahr 2000 und aktuell auf 2.000 reduzierte. Nun sollen […]

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Sitzung der BVV am 24.10.2012

Nachdem sich die Fraktionsversammlung am 22.10. hauptsächlich mit der Vorbereitung der nächsten BVV beschäftigt hatte, wurde es dann am vergangenen Mittwoch konkret:

Die Piratenfraktion hatte einen Antrag eingebracht, indem das Bezirksamt aufgefordert wurde, das aktuelle Gutachten der GEWOS auf seine Tragfähigkeit als Rechtsgrundlage für die Anwendung des §5 des Wirtschaftsstrafgesetzes zu prüfen. Die Anwendung dieses […]

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Neuwahl von Bürgerdeputierten

Wie Ihr auf diesem Blog bereits erfahren habt, ist vor kurzem Henning Wolf, unser Bürgerdeputierter im Ausschuss Eingaben und Beschwerden verstorben. Mit Ihm haben wir einen Aktivposten bei unserer Arbeit im Bezirk verloren. Es gilt jetzt diese Lücke zu schließen und seine engagierte Arbeit in seinem Sinne fort zu setzen.

Hennings bisherige Stellvertreterin, welche formal […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 15.10.2012

Die Fraktionsversammlung bereitete mehrere Anträge für die nächste BVV vor. Im Mittelpunkt stand dabei die Situation auf dem Wohnungsmarkt.

Auf Anregung der Berliner Mietergemeinschaft, die mit einem Vertreter an der Sitzung teilnahm, entstand ein Antrag an das Bezirksamt, die vorhandenen Flächen aufzulisten, die für Wohnungsneubau im Rahmen einer bürgerfreundlichen Stadtentwicklung verfügbar sind. Ein anderer Antrag […]

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