Unisextoiletten

In der gestrigen BVV wurde der Antrag zu Unisextoiletten beschlossen. In den Beratungen der Ausschüsse zeichnete sich zuvor breite Zustimmung ab. Piraten konnten hier eine konkrete
Initiative gegen Diskriminierung durchsetzen.
Hierzu ist gestern ein ausführlicher Artikel in der Taz erschienen.

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YORCKDREIECK: Investor musste Zugeständnisse machen

Ohne die über 300 Einsprüche von Anwohnern zu berücksichtigen, sollte der Hellweg-Baumarkt mit Unterstützung von SPD und Grüne
auf dem Yorckdreieck errichtet werden. Seit über 20 Jahren gingen Vorschläge der Bürger für dieses Gelände im Gerangel von Bezirkspolitikern und Investoren unter. Am Ende dieser Kette von Ereignissen traf sich die Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg mit Vertretern […]

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Unterstützung der Petion zum Erhalt der East-Side-Gallery

Die Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt seit dieser Woche offiziell die Onlinepetition East Side Gallery retten!

Ziel ist es, die Bebauung des ehemaligen Todesstreifens und damit eine Zerstörung des orginären, historischen Ensembles an der denkmalgeschützten East Side Gallery zu Gunsten weiterer Immobilien für Luxus-Wohneinheiten zu verhindern.Der Bebauungsplan für die betreffenden Grundstücke stammt aus dem Jahr 1992. Nun […]

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Mein erstes Mal. Rückblick auf 2011/2012.

Es begann mit einer Geschäftsordnungs-Orgie und führte über ein EU-Projekt und Tempelhof-Schöneberg auf das Dach des Rathauses Kreuzberg, um an der Daimler-Zentrale zu enden. Nebenbei wurden noch diverse Open-Data-Prinzipien verankert, die anonymisierte Bewerbung vorangetrieben und dem Bezirksamt zwei Fails um die Ohren gehauen.

1. Piraten finden Geschäftsordnungen (GO) geil. Die GO der BVV Xhain war […]

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Bericht von der Fraktionssitzung am 14.01.2013

Auseinandersetzung um Yorckdreieck geht in die nächste Runde

Bereits die Dezember-BVV war von Protesten der Anwohner gegen fehlende Bürgerbeteiligung begleitet. Anfang Januar traf sich die Fraktionsversammlung der Piraten mit Vertretern der verschiedenen Anwohnerinitiativen, die sich zu einem Bündnis zusammengeschlossen haben.

Sieben konkrete Änderungsanträge zum Bebauungsplanentwurf wurden im Anschluss formuliert und eingereicht. Eine ursprünglich für den […]

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Quantitative Analyse II: welche Ausschüsse beackert die Fraktion?

Im letzten Post habe ich dargestellt, welcher Instrumente sich die Piraten in der BVV vorzugsweise bedienen, und welche sie weniger nutzen. Die Datenlage erlaubt auch, Schwerpunkte des Fraktionshandelns festzustellen. Anträge der Piraten wurden in folgenden Ausschüssen behandelt.

 

Es zeigt sich, dass wie erwartet Bürgerbeteiligung und Transparenz ein Schwerpunkt der Piratenarbeit sind. Überraschend ist, […]

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Quantitative Analyse der Arbeit der Piratenfraktion in der BVV

Das Ende eines kalendarischen Jahres ist ein guter Zeitpunkt, um mal über die Resultate piratiger BVV-Arbeit zu reflektieren. In diesem Post werde ich mich zuerst einer quantitativen Analyse widmen: wieviel haben die Piraten im Vergleich zu anderen Parteien gearbeitet, welche Instrumente wurden viel verwendet, welche weniger? Es ist klar, dass eine quantitative Analyse […]

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Bericht von der BVV am 19.12.2012

Die BVV-Sitzung am 19.12.2012 begann mit einer Einwohneranfrage zum Yorckdreieck. Hier soll an der Bezirksgrenze zu Tempelhof-Schöneberg ein neuer Baumarkt entstehen. Anwohner kritisierten von der Zuschauertribüne mit Plakaten die fehlende Bürgerbeteiligung. Bauvorbereitende Arbeiten und Baumfällungen haben schon begonnen, ohne dass es einen Bebauungsplan gibt. Vernichtung von Grünflächen durch dichte Bebauung im Bereich Bautzener Str., Gentrifizierung […]

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„Das hat die letzten 40 Jahre auf Papier auch geklappt“

„Das hat die letzten 40 Jahre auf Papier auch geklappt“. So wurde in der letzten Sitzung des Transparenzausschusses der Antrag der Piraten auf die Benutzung von Etherpad + Beamer in Ausschussitzungen abgekanzelt. Von einem Grünen übrigens, dessen Partei später nochmal wichtig werden wird. Es stimmt natürlich, dass Papier in der Bundesrepublik wertvolle Dienste geleistet hat. […]

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Aktion für Flüchtlinge: 4,5 t Hilfsgüter und Matratzen in 20 Stunden gesammelt

Nachdem sich die Vertreter der Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg
bei den Besetzern der ehemaligen Schule
an der Reichenberger Str. (die Flüchtlinge vom Brandenburger Tor und die
Initiative für ein soziales Zentrum) erkundigt
hatten, was am dringendsten gebraucht wird, rollte am vergangenen
Wochenende ein großer LKW durch die Stadt.

Piraten der Kreuzberger Crew […]

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