Bericht von der Fraktionsversammlung am 15.10.2012

Die Fraktionsversammlung bereitete mehrere Anträge für die nächste BVV vor. Im Mittelpunkt stand dabei die Situation auf dem Wohnungsmarkt.

Auf Anregung der Berliner Mietergemeinschaft, die mit einem Vertreter an der Sitzung teilnahm, entstand ein Antrag an das Bezirksamt, die vorhandenen Flächen aufzulisten, die für Wohnungsneubau im Rahmen einer bürgerfreundlichen Stadtentwicklung verfügbar sind. Ein anderer Antrag […]

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Rettet das YAAM!

Eine der wichtigsten kulturellen Einrichtungen der Stadt steht kurz vor dem Aus. Das YAAM ist nicht nur eine Strandbar mit Marktständen und karibischem Urlaubsfeeling, wie auf dem Seiten der Berliner Verwaltung geworben wird, das YAAM ist auch Arbeitgeber. Rund 50 Menschen finden hier im Jahr eine Beschäftigung, einen Ausbildungsplatz zum Veranstaltungstechniker und Veranstaltungskauffrau oder eine […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 08.10.2012

Die Fraktionsversammlung am 8.10. hatte in geschlossener Sitzung mehrere Bewerber zur Besetzung der Fraktionsassistenz geladen. Um die Chancengleichheit zu erhöhen baten wir die Bewerber, in ihrer schriftlichen Bewerbung auf Angaben zu Alter und Geschlecht, sowie die Übermittelung eines Passbildes zu verzichten. Nach intensiver Auswertung der Bewerbungsunterlagen und Vorstellungsgespräche wurde die Stelle neu besetzt. Die endgültige […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 01.10.2012

Die Fraktionsversammlung war am 01.10.2012 zu Gast beim Stadtteilbüro Friedrichshain in der Warschauer Straße, um sich vor Ort über die Arbeit und Projekte zu informieren. Das Stadtteilbüro führt regelmäßige Bürgersprechstunden und Veranstaltungen durch, um die Bürger an geplanten Bauvorhaben, z.B. Gestaltung des Bahnhofes Warschauer Str., zu beteiligen, oder um Bewohner gegen beabsichtigte Verdrängung, z.B. in […]

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Gute gesunde Schule – aber bitte nicht über Geld reden!

„Nichts ist nachhaltiger als die Investition in unsere Kinder“. Dazu gehört jedoch nicht nur der ausgestaltete Lehrplan an den Schulen, sondern auch ein gutes und gesundes Schulessen.
Die Ernährung im Schulalter bestimmt nachweislich die Gesundheit bis ins späte Erwachsenenalter. Der Erfolg der Schulbildung hängt dabei auch von einer angemessenen Ernährung unserer Kinder in den […]

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Sitzung der BVV am 26.09.2012

Zu Beginn gedachten die Bezirksverordneten mit einer Schweigeminute dem unerwartet verstorbenen Bürgerdeputierten der Piratenpartei Henning Wolf.

Während der Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Piraten, musste Bezirksbürgermeister Schulz einräumen, nicht über die kommende Zerschlagung des Friedrichshainer Bildungsstandortes in der Neuen Bahnhofstr. informiert worden zu sein. Dort hat die Berggruen Holdung allen Mietern gekündigt, 1.400 Schüler und […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 24.09.2012

Im Mittelpunkt der Fraktionsversammlung stand die intensive Vorbereitung auf die Bezirksverordnetenversammlung am 26.9.2012. Außerdem wurde beschlossen, sich für folgende Benennung der neuen Straße neben der Daimler-Benz-Niederlassung einzusetzen: Edit-Ban-Kiss-Straße.

Edit Ban Kiss, jüdische Bildhauerin, war von den Nazis aus Ungarn deportiert worden und musste unter unmenschlichen Bedingungen Zwangsarbeit für Daimler-Benz leisten (Werk Genshagen bei Berlin, Außenstelle […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 17.09.2012

Schrei vor Glück?

Um den Gebäudekomplex Neue Bahnhofstr. 9-17 komplett an Zalando vermieten zu können, hat Käufer Berggruen von seinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch gemacht und allen derzeitigen Mietern gekündigt. 1.400 Schüler und Studenten werden auf die Straße gesetzt, denn im Gebäube haben nicht nur Gewerbetreibende, sondern auch die Fachhochschule für Wirtschaft und Recht neben anderen Bildungseinrichtungen […]

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Bericht von der Fraktionsversammlung am 10.09.2012

Eine Mieterin, die von der Verdrängung aus ihrem Kreuzberger Kiez bedroht ist, stellte ihren konkreten Fall vor. Als besonders gravierend schilderte sie den Fakt, dass sie nicht nur unter den Schikanen des Hausbesitzers zu leiden habe, sondern auch vom Sozialpsychiatrischen Dienst des Bezirkes zum Verlassen ihrer Wohnung aufgefordert wurde. Fraktionspressesprecher Michael wird auf einer der […]

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RIP Bürgerhaushalt

Bürgerhaushalte sind eine feine Sache. In der Theorie erlauben sie den Bürgern, direkteren Einfluss auf die Mittelverteilung zu nehmen.

Bürgerhaushalte können unterteilt werden in partizipative Haushalte, wo die Entscheidung der Bürger rechtsverbindlich ist, und konsultative, wo man mal fragt, was die Bürger so meinen. Ob und wie die Ergebnisse der Konsultation umgesetzt werden, obliegt immer […]

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