Sitzung der BVV am 24.10.2012

Nachdem sich die Fraktionsversammlung am 22.10. hauptsächlich mit der Vorbereitung der nächsten BVV beschäftigt hatte, wurde es dann am vergangenen Mittwoch konkret:

Die Piratenfraktion hatte einen Antrag eingebracht, indem das Bezirksamt aufgefordert wurde, das aktuelle Gutachten der GEWOS auf seine Tragfähigkeit als Rechtsgrundlage für die Anwendung des §5 des Wirtschaftsstrafgesetzes zu prüfen. Die Anwendung dieses Gesetzes ermöglicht die Androhung und … more →

Neuwahl von Bürgerdeputierten

Wie Ihr auf diesem Blog bereits erfahren habt, ist vor kurzem Henning Wolf, unser Bürgerdeputierter im Ausschuss Eingaben und Beschwerden verstorben. Mit Ihm haben wir einen Aktivposten bei unserer Arbeit im Bezirk verloren. Es gilt jetzt diese Lücke zu schließen und seine engagierte Arbeit in seinem Sinne fort zu setzen.

Hennings bisherige Stellvertreterin, welche formal zum Bürgerdeputierten (BD) aufrücken würde, … more →

Bericht von der Fraktionsversammlung am 15.10.2012

Die Fraktionsversammlung bereitete mehrere Anträge für die nächste BVV vor. Im Mittelpunkt stand dabei die Situation auf dem Wohnungsmarkt.

Auf Anregung der Berliner Mietergemeinschaft, die mit einem Vertreter an der Sitzung teilnahm, entstand ein Antrag an das Bezirksamt, die vorhandenen Flächen aufzulisten, die für Wohnungsneubau im Rahmen einer bürgerfreundlichen Stadtentwicklung verfügbar sind. Ein anderer Antrag fordert das Bezirksamt auf zu … more →

Rettet das YAAM!

Eine der wichtigsten kulturellen Einrichtungen der Stadt steht kurz vor dem Aus. Das YAAM ist nicht nur eine Strandbar mit Marktständen und karibischem Urlaubsfeeling, wie auf dem Seiten der Berliner Verwaltung geworben wird, das YAAM ist auch Arbeitgeber. Rund 50 Menschen finden hier im Jahr eine Beschäftigung, einen Ausbildungsplatz zum Veranstaltungstechniker und Veranstaltungskauffrau oder eine Zivildienststelle.

Bei der Pressekonferenz am … more →

Bericht von der Fraktionsversammlung am 08.10.2012

Die Fraktionsversammlung am 8.10. hatte in geschlossener Sitzung mehrere Bewerber zur Besetzung der Fraktionsassistenz geladen. Um die Chancengleichheit zu erhöhen baten wir die Bewerber, in ihrer schriftlichen Bewerbung auf Angaben zu Alter und Geschlecht, sowie die Übermittelung eines Passbildes zu verzichten. Nach intensiver Auswertung der Bewerbungsunterlagen und Vorstellungsgespräche wurde die Stelle neu besetzt. Die endgültige Festlegung erfolgte durch eine Wahl … more →