Vorbereitungen für die nächste Sitzungsperiode

Am 5.8.2012 wird die Fraktionsversammlung der xhainer Piraten sich auf die nächste Sitzungsperiode vorbereiten und dazu von 11-18 Uhr im Rathaus Kreuzberg tagen.

Zur Vorbereitung traf sich eine Arbeitsgruppe am Wochenende des 21. und 22.Juli. Hier eine Zusammenfassung der Vorschläge, die ausführlichen Ergebnisse sind auf folgender Wiki-Seite zu finden:

Auf der Fraktionsversammlung soll über eine […]

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Klausurvorbereitung abgeschlossen

Das Vorbereitungswochenende liegt hinter uns. Entscheidungen wurden nicht gefällt, aber eine Grundlage für die kommende Klausursitzung im August geschaffen.

Das Protokoll findet ihr hier im Wiki.
Es ist nach Tagen, sowie nach Ablauf- und Ergebnisprotokoll aufgeteilt.

Bilder gibt es über Twitter oder werden hier noch verlinkt.
Vielen Dank an alle Teilnehmer vor Ort […]

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Vormerken: Tag des geschlossenen Amtes am 23.8.2012

Auf Initiative der Piratenfraktion hatte die BVV im Juni beschlossen, die Öffentlichkeit mit einer Protestaktion auf die Folgen des drohenden Personalabbaus hinzuweisen, wie er vom Senat beabsichtigt ist. Deshalb wird am Donnerstag, dem 23.8. um 14 Uhr auf der Oberbaumbrücke auf Einladung des Personalrats eine außerordentliche Personalversammlung durchgeführt, die Dienststellen und Ämter sind ab 13 […]

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Fraktionsklausurvorbereitungswochenende

Ahoi miteinander!

Wir ihr evtl schön gehört habt, plant die BVV-Fraktion im August eine weitere Fraktionsklausur. Da wir aber mehr tun wollen als nur Planen, wird es ein Fraktionsklausurvorbereitungswochenende geben. Auf diesem werden wir überlegen wie wir die Arbeit der Fraktion für das nächste parlamentarische Jahr vorbereiten können. Um dies in der Sommerpause nicht zu […]

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Die Fraktion 4+1 – BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg probiert neue Form der Fraktionsarbeit aus

Seit vielen Monaten gab es in der BVV-Fraktion
Friedrichshain-Kreuzberg Spannungen zwischen einzelnen Fraktionären,
die Zusammenarbeit gestaltete sich zunehmend schwierig. Auch das
Arbeitsklima mit den Fraktionsangestellten verschlechterte sich, bis
eine Fraktionsmitarbeiterin kündigte, während der andere Mitarbeiter
krank wurde. Zustände, die dringend einer Änderungen bedurften, da
waren sich während der gestrigen […]

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Unverständnis über SPD-Verhalten in der BVV

Unsere Piratenfraktion hatte am 23.5. einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Darin drückten wir unsere Unterstützung für Bezirksbürgermeister Schulz aus, der sich in der Vergangenheit immer wieder gegen den drohenden Personalabbau (200 Stellen bis 2016) ausgesprochen hatte und forderten ihn auf, eine Dienstbesprechung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzuberufen. Diese sollte in der Nähe des Abgeordnetenhauses stattfinden, am Tag, […]

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Gebietsversammlung Xhain

Ahoi,

vor der ersten parlamentarischen Sommerpause unserer BVV-Fraktion, wollen wir mit Euch über die letzten Wochen diskutieren und das weitere Vorgehen beratschlagen.

Außerdem hat sich viel rund um unser BezirksLiquid getan und auch dies wird Thema sein.

Daher laden wir ein zur Gebietsversammlung am Samstag, den 02.06.2012, im Vereinslokal des BSC Eintracht Südring 1913, Baerwaldstraße […]

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Dringlichkeitsantrag

Bezirksbürgermeister Franz Schulz hat in den letzten Wochen bereits mehrfach vor den Folgen des geplanten Personalabbaus bis 2016 im Bezirk gewarnt und unter Protest die dafür eingerichtete Planungsgruppe von Bezirksbürgermeistern und Senatsbeamten verlassen. Um ihn in seiner Haltung zu unterstützen hat unsere Fraktion für die nächste BVV-Sitzung am 23.5.2012 folgenden Dringlichkeitsantrag gestellt: Betreff: Tag des […]

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Antrag der Piraten, Zielvereinbarungen mit städtischen WBG zu verhandeln

Unser Antrag wurde gestern im Ausschuss StadtQM behandelt. Die Fraktion der Grünen unterstützt unseren Antrag und ist ihm beigetreten. Die Mitglieder des Ausschusses haben der BVV mehrheitlich eine Beschlussempfehlung gegeben. BZBm Schulz hat zugesichert, zeitnah nach Beschluss durch die BVV die Verhandlungen aufzunehmen.

Antragstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, die Mietwohnungsbestände […]

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würdiges Gedenken an Silvio Meier

Die Piraten unterstützen das seit langem von vielen Xhainern geforderte würdige Andenken an Silvio Meier. Daher werden sich auch 3 Mitglieder unserer Fraktion an der Tischmoderation der Veranstaltung am 26.04.2012 beteiligen, um dort gemeinsam mit Euch zu erarbeiten, wie wir in der BVV dieses Anliegen umsetzen werden. Die Mehrheit der BVV-Fraktionen hat zu gesagt, die […]

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