Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg

Wie Ihr auf diesem Blog bereits erfahren habt, ist vor kurzem Henning Wolf, unser Bürgerdeputierter im Ausschuss Eingaben und Beschwerden verstorben. Mit Ihm haben wir einen Aktivposten bei unserer Arbeit im Bezirk verloren. Es gilt jetzt diese Lücke zu schließen und seine engagierte Arbeit in seinem Sinne fort zu setzen.

Hennings bisherige Stellvertreterin, welche formal zum Bürgerdeputierten (BD) aufrücken würde, hat uns mitgeteilt, dass sie mittlerweile in anderen Aufgabenbereichen sehr stark eingebunden ist. Daher kann sie nicht von einer Stellvertreterin zum BD aufrücken und hat angeboten, Ihren Verzicht zu erklären. Somit sind von uns sowohl BD als auch stellvertretender BD der BVV zur Neuwahl vor zu schlagen. Diese Vorschläge sollen auf unserer Gebietsversammlung (GV) am 4. November 2012 um 15 Uhr in der Jägerklause, Grünberger Straße 1 durch unsere Basis gewählt werden.

Um was geht es? Ein BD ist ein sachkundiger Bürger, der von der BVV für die Dauer der Legislatur als stimmberechtigtes Mitglied in einen Fachausschuss der BVV gewählt wird. Dort arbeitet er gemeinsam mit den Bezirksverordneten der BVV an den Ausschussthemen. In unserem Fall ist dies der Ausschuss Eingaben und Beschwerden, welcher in der Regel monatlich, immer am 3. Dienstagabend tagt. Wie der Ausschussname schon erkennen lässt, beschäftigt sich der Ausschuss direkt mit den Anliegen der Bürger unseres Bezirks. Häufig werden Sachverhalte geprüft, bei denen sich Bürger durch die Verwaltung falsch behandelt fühlen oder Verwaltungshandeln kritisch hinterfragen. Nicht selten werden dazu die verantwortlichen Dezernenten eingeladen und stehen den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort. Außerdem ist geplant, in den nächsten Monaten das Beschwerdemanagement der einzelnen Verwaltungseinheiten systematisch zu durchleuchten. Ein Ziel der Piraten in der nächsten Zeit wird es sein, die Arbeit des Ausschusses in der Öffentlichkeit bekannter zu machen und dafür zu werben, die gebotenen Möglichkeiten in größerem Umfang als bisher zu nutzen. Dazu soll auch ein neuer Versuch unternommen werden, die Sitzungen des Ausschusses so weit wie möglich öffentlich zu gestalten.

Um was geht es noch? Unsere Fraktion hat einer Empfehlung der GV folgend beschlossen, sich in einer Fraktionsversammlung zu organisieren, in der die von einer GV vorgeschlagenen BD und stellvertretenden BD stimmberechtigte Mitglieder sind. So lange von den Mitgliedern der Fraktion nicht mehrheitlich ein Veto eingelegt wird, gelten die Beschlüsse der Fraktionsversammlung als Beschlüsse der Fraktion. Somit können BD und sellv. BD aktiv an der Gestaltung unserer Politik und der Organisation der Fraktion teilnehmen. Die Sitzungen unserer Fraktionsversammlung sind wöchentlich, immer am Montagabend.

Muss unser BD Pirat sein? Eine Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist für uns keine Voraussetzung. Die einzige Voraussetzung ist, die Mitglieder unserer GV von einer Eignung zu überzeugen. Im Herzen Pirat zu sein, ist hierbei sicherlich von Vorteil.
Wer sich also vorstellen kann, innerhalb unserer Fraktionsversammlung und im Ausschuss Eingaben und Beschwerden mitzuarbeiten, ist herzlich eingeladen, dies auf unserer GV kund zu tun.

Bitte streut diese Nachricht möglichst breit und nutzt auch die Crewsitzungen zur Information.