Auseinandersetzung um Yorckdreieck geht in die nächste Runde
Bereits die Dezember-BVV war von Protesten der Anwohner gegen fehlende Bürgerbeteiligung begleitet. Anfang Januar traf sich die Fraktionsversammlung der Piraten mit Vertretern der verschiedenen Anwohnerinitiativen, die sich zu einem Bündnis zusammengeschlossen haben.
Sieben konkrete Änderungsanträge zum Bebauungsplanentwurf wurden im Anschluss formuliert und eingereicht. Eine ursprünglich für den 16.1. geplante Sonder-BVV fand nicht statt, weil die Bezirksverordneten in Tempelhof-Schöneberg (die auch über das Projekt abstimmen) noch keine Unterlagen erhalten hatten und sich erst später damit befassen werden. Über Wochen hatte der Investor (Hellweg-Baumarkt) versucht, Druck auf eine schnelle Entscheidung mit zum Teil fadenscheinigen Argumenten zu machen. Inzwischen beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg die Einberufung einer Einwohnerversammlung nach §42 Bezirksverwaltungsgesetz auf Wunsch der Anwohner.
Vergreisung der Bezirksverwaltung
Die Fraktionsversammlung hatte am 14.1. die Jugend- und Auszubildendenvertretung zu Gast. Die Jugendlichen informierten zur Ausbildungssituation in der Bezirksverwaltung. Zur Zeit bestehen keine Vereinbarungen zur Übernahme von Auszubildenden nach ihrer Ausbildung, obwohl das Durchschnittsalter in der Verwaltung schon jetzt deutlich über 50 Jahre liegt. Die Piraten werden sich beteiligen, wenn die JAV zu diesem Thema Aktionen durchführt und versuchen, im Rahmen der Haushaltsberatungen die Übernahme von Auszubildenden durchzusetzen.
Edith-Kiss-Straße
Während eines Treffens mit Historiker Bauer von der Gedenkstätte des ehem. KZ Ravensbrück wurden weitere Ideen im Zusammenhang mit der Benennung der Planstr. D an der neuen Daimler-Niederlassung nach der ehemaligen Zwangsarbeiterin Edith Kiss diskutiert. Im Foyer der Unternehmensfiliale sollte ein Ort würdigen Gedenkens an die ungarische Bildhauerin gestaltet werden. Dieser und weitere Vorschläge werden demnächst im Gespräch der Piratenfraktion mit Bezirksbürgermeister Franz Schulz erörtert.