Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg

Das Ende eines kalendarischen Jahres ist ein guter Zeitpunkt, um mal über die Resultate piratiger BVV-Arbeit zu reflektieren. In diesem Post werde ich mich zuerst einer quantitativen Analyse widmen: wieviel haben die Piraten im Vergleich zu anderen Parteien gearbeitet, welche Instrumente wurden viel verwendet, welche weniger? Es ist klar, dass eine quantitative Analyse nur eine Facette darstellt, da man mit wenigen präzisen Initiativen unter Umständen mehr erreichen kann als mit viel Geschwurbel. Eine qualitativere Analyse folgt in einem separaten Post.

Die Piraten stellen 5 Bezirksverordnete. Damit gehören sie wie die CDU (4) und die Linke (7) zu den kleineren Fraktionen. SPD (13) und Grüne (22) können auf mehr Ressourcen zurückgreifen.

Insgesamt haben die Piraten 59 parlamentarische Vorgänge angestossen (Anträge, Anfragen, Resolutionen). Davon waren 54 rein piratige Initiativen und 5 gemeinsame Initiativen mit anderen Parteien. Gewichtet ergibt das 55,6. Das ist weniger als Grüne (168,26), aber mehr als die CDU (33,6), was ganz klar die unterschiedliche personelle Stärke der Fraktionen widerspiegelt. Wenn man die personelle Stärke einebezieht, ergibt sich folgendes Bild:

Die Piraten sind also recht fleißig.

Eine genauere Analyse der parlamentarischen Tätigkeit zeigt, dass die Piraten sich von den anderen Parteien in ihrer Arbeitsweise unterscheiden, wobei die Interpretation hier noch Schwierigkeiten macht: Die Piraten stellen sehr wenige mündliche Anfragen und bringen wenige Resolutionen ein, sind aber dafür Spitzenreiter bei Anträgen.

Eine Besonderheit ist, dass die Piraten sehr gerne ihre Anträge wieder zurückziehen, ein Vorgehen, das bei anderen Fraktionen seltener vorkommt. Selbst wenn man die zurückgezogenen Anträge herausrechnet (kürzerer Balken in der Grafik), sind die Piraten aber immer noch die fleißigsten Antragsschreiber.

Eine erste vorsichtige Interpretation wäre, dass die Piraten gerne Dinge per Antrag verändern wollen, aber wenig Interesse an Symbolpolitik (Resolutionen) und Showanträgen haben. Statt publikumswirksam Anträge ablehnen zu lassen und eventuell PR-Kapital daraus zu schlagen, werden die Anträge lieber zurückgezogen, wenn keine Mehrheit in Aussicht steht, oder die Gegenseite bessere Argumente hat. Die Abwesenheit von mündlichen Anfragen deutet darauf hin, dass die Piraten ihre Politik zur Zeit noch aus sich selbst heraus generieren und die Arbeit des Bezirksamtes und deren Kontrolle für sie nicht zentral ist. Hierbei ist allerdings anzumerken, dass die Piraten nur mit einer „privilegierten Partnerschaft“ mit den Linken im Bezirksamt vertreten und daher nicht immer auf dem allerneuesten Stand sind. Für die Zukunft wäre zu überlegen, ob mehr pressewirksame Resolutionen und Anfragen erstellt werden sollten, und ob die Praxis des Zurückziehens von Anträgen zielführend ist.

Rohdaten: