Die Fraktionsversammlung am 19.11.2012 beschäftigte sich hauptsächlich mit den Anträgen und Anfragen, die wir in die nächste BVV einbringen. Drei Stunden inhaltliche Arbeit pur: 10 Anträge, davon acht im Namen der Fraktion und zwei Einzelanträge einer Bezirksverordneten, zwei mündliche und eine schriftliche Anfrage für die November-BVV. Die genauen Themen und Beratungsergebnisse bitte wie immer dem Sitzungsprotokoll entnehmen. Auch zu den Anträgen und Anfragen, die nach der Beratung auf eine spätere BVV vertagt wurden. Zwischendurch unterbrachen wir die Sitzung, weil die beiden Fraktionssprecherinnen der Fraktion der Grünen gekommen waren. Es ging um die aktuellen Vorlagen des Bezirksamtes zum Nachtragshaushalt 2013 und den Personalabbau. Wir erklärten, dass es ein schnelles Abnicken mit uns nicht geben werde, ohne dass die vorhandenen Möglichkeiten geprüft wurden, welche Spielräume bestehen, um weniger Personal als geplant im nächsten Jahr abzubauen. Dazu arbeitet ein neues Team die jeweiligen Sitzungen des Ausschusses PHI (Personal-Haushalt-Investitionen) vor. Für eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zu Haushaltsfragen wurden Felix Just und Rolf Schümer als Mitglieder benannt. Ein weiteres Team von zwei Crewpiraten und zwei Bürgerdeputierten wurde konstituiert, um sich in das Thema Trägerübergreifendes Persönliches Budget für den Ausschuss Gesundheit und Inklusion einzuarbeiten und somit Mike Herbst in seiner Ausschussarbeit zu unterstützen.

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